Sa, 25. November 2017

Billiger oder teurer

17.01.2013 17:00

Die letzte Schlacht um die Kosten der Heeresmodelle

Wird das Bundesheer jetzt 400 Millionen Euro günstiger, bleiben die Ausgaben gleich – oder wird die Armee gar zwei Milliarden Euro teurer? Mit ihren Kostenkalkulationen liefern sich die Gegner und Befürworter der Wehrpflicht eine letzte große Schlacht um den Ausgang der Volksbefragung: Verteidigungsminister Norbert Darabos rechnet vor, dass ein Berufsheer Einsparungen garantiert. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner warnt vor einer "massiven Verteuerung".

Auch die Leser-Reaktionen auf krone.at zeigen: Ein Hauptargument, für oder gegen die Wehrpflicht abzustimmen, ist die Höhe der Kosten einer Reform. "Wir bleiben dabei: Für ein Berufsheer muss das Landesverteidigungsbudget sicher nicht aufgestockt werden", sagt Verteidgungsminister Darabos. Und er betont: "Unsere Experten haben errechnet, dass wir mit einem neuen Profi-Heer künftig wesentlich mehr Spielraum für Investitionen haben als mit dem Wehrpflicht-System." So würden die Personalkosten bereits bis 2017 um 200 Millionen Euro sinken, bis 2022 um sogar 400 Millionen Euro.

Umstellung auf Profi-Heer kostet das Doppelte
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, eine der prominentesten Verteidigerinnen der Wehrpflicht, sieht das ganz anders. Sie zitiert Generalstabschef Edmund Entacher: "Eine Umstellung auf ein Berufsheer kostet dann das Doppelte – also 4,2 Milliarden Euro."
Und auf die Frage, warum dann die CDU, die deutsche Schwesterpartei der ÖVP, 2011 ein Berufsheer vor allem aus Einsparungsgründen beschlossen hat, antwortet Mikl-Leitner: "Deutschland ist mit Österreich nicht vergleichbar. Der Katastrophenschutz zählt in Deutschland nicht in den Bereich der Bundeswehr. Eine Reduzierung der Truppenstärke führt dort daher nicht zu einer Leistungseinschränkung."

"System der ÖVP 1,2 Milliarden teurer"
Der Sicherheitssprecher der Grünen, Peter Pilz, meint zur Kostenfrage: "Sollte die Wehrpflicht doch erhalten bleiben, hat die ÖVP ja versprochen, den Präsenzdienst attraktiver zu gestalten. Wenn deshalb die Aufgaben von 14.000 'Systemerhaltern' von zivilen Angestellten übernommen werden müssen, kostet das die Steuerzahler 1,2 Milliarden Euro mehr." Die Grünen argumentieren für ein Profi-Heer.

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