So, 19. November 2017

YouTube-Streit

11.01.2013 08:50

GEMA und Google begraben Verhandlungen

Die deutsche GEMA hat die Verhandlungen mit Google um die Vergütung von Urhebern auf YouTube für gescheitert erklärt. Jetzt zieht die Verwertungsgesellschaft in dem seit Jahren tobenden Streit vor die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Seit Ende März 2009 bestehe kein Vertrag zwischen der GEMA und YouTube, der die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf der Videoplattform regle, heißt es in einer Mitteilung der GEMA. Trotz beiderseitiger Bemühungen sei weder eine Einigung "über die Frage der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit des Services für die dort eingestellten Inhalte noch über die Höhe der Vergütung" erreicht worden.

Daher ergreife man nun erste Maßnahmen, um eine Vergütung der Urheber sicherzustellen. Die eingeschaltete Schiedsstelle solle die Angemessenheit der von ihr geforderten Mindestvergütung von 0,375 Cent pro Stream neutral prüfen, so die GEMA. "Unsere Position ist klar: Für die Nutzung des urheberrechtlich geschützten Repertoires müssen die Urheber angemessen entlohnt werden", sagte der GEMA-Vorstandvorsitzende Harald Heker.

"Schadenersatzforderung angebracht"
"Seit dem 1. April 2009 hat sich YouTube allen Vorschlägen einer angemessenen Lizenzierung verweigert. Das heißt, dass YouTube die von der GEMA wahrgenommenen Rechte unserer Mitglieder seitdem ohne jegliche Vergütung der Urheber nutzt. Aus unserer Sicht stellt dies einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar", fährt Heker fort. Weil die urheberrechtlich geschützten Musikwerke auf YouTube massenhaft genutzt und vermarktet würden, sei eine Schadenersatzforderung daher angebracht.

Sperrtafeln müssen weg
Zugleich forderte die Verwertungsgesellschaft Google in einer Abmahnung auf, bei Videos, die als Folge des Streits gesperrt sind, nicht mehr auf sie zu verweisen (Bild). Die Sperrtafeln trügen in großem Umfang dazu bei, "die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen". Sollte YouTube der Aufforderung nicht nachkommen, werde die GEMA dem gesetzlich vorgesehenen Weg folgen und eine Unterlassungsklage einreichen.

Google: "Vergütung würde YouTube wirtschaftlich ruinieren"
Eine offizielle Stellungnahme Googles zur aktuellen Entwicklung steht noch aus. Der Internetkonzern hatte die Forderungen der GEMA in der Vergangenheit stets als "unrealistisch hoch" kritisiert - sie würden YouTube wirtschaftlich ruinieren, argumentierte Google. Zugleich hatte der Internetkonzern auf andere Verwertungsgesellschaften in Europa verwiesen, die nur einen Bruchteil der Vergütungsansprüche der GEMA fordern würden.

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