Mo, 23. Oktober 2017

Klage zurückgezogen

10.01.2013 08:51

Google entschärft Patentstreit mit Microsoft

Google hat den Patentstreit mit Microsoft entschärft und eine Klage gegen den Softwarekonzern fallengelassen. Der Suchmaschinenriese zog seinen Vorwurf zurück, wonach Microsofts Spielkonsole Xbox 360 zwei Standard Patente der neuen Google-Tochter Motorola verletze.

Bei den Patenten ging es um die Videokompressionstechnologie H.264. Google hatte die Beschwerde im Frühjahr 2012 bei der US-Handelskommission ITC eingereicht. Gänzlich vom Tisch ist der Streit für Microsoft allerdings noch nicht: Nach wie vor wirft Motorola dem Xbox-Hersteller in dem Verfahren die Verletzung eines weiteren Patents vor, wie aus Unterlagen der Handelskommission hervorgeht.

Dass der Streit nun überhaupt entschärft wird, hat Microsoft der kürzlich erfolgten Einigung der US-Kartellwächter mit Google zu verdanken (siehe Infobox): Die US-Handelsbehörde FTC hatte erst vor wenigen Tagen ihre zweijährige Wettbewerbsuntersuchung gegen Google eingestellt. Mehrere Konkurrenten, darunter auch Microsoft, hatten dem Internetkonzern vorgeworfen, bei der Reihung von Suchergebnissen benachteiligt zu werden.

In dem umstrittenen Urteil sprach die FTC Google letztlich von den Vorwürfen frei, jedoch unter Auflagen. Unter anderem wurden die Möglichkeiten des Internetkonzerns, Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten durchzusetzen, drastisch eingeschränkt, wovon nun Microsoft profitiert. Für Schutzrechte, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten nämlich besondere Lizenzregeln.

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