Wahltermin fixiert

Kärntner wählen am 3. März ihren Landtag

(Bild: APA/Gert Eggenberger)

Nachdem sich der Kärntner Landtag (Bild) in der Vorwoche aufgelöst und damit vorgezogene Neuwahlen eingeleitet hatte, steht nun auch der Termin für den Urnengang im kommenden Jahr fest. Die Kärntner werden am 3. März zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Landesregierung einigte sich am Dienstag mit den Stimmen von FPK, SPÖ und ÖVP einstimmig auf diesen Termin.

FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler erklärte nach der Sitzung, dass er sich immer für den 3. März ausgesprochen habe. Das Schauspiel im Landtag in den vergangenen Monaten bezeichnete er als "jämmerliche Sommershow" - damit meinte der Landeschef die regelmäßigen Auszüge der FPK-Abgeordneten, die auf diesem Wege die Beschlussfähigkeit des Landesparlaments unterbunden und monatelang den Beschluss für Neuwahlen verhindert hatte. Dörfler verwies auf das Bundesland Salzburg, wo man sich ohne Sonderlandtage und ohne "Ein- und Ausziehaktionen" auf einen Neuwahltermin verständigt habe.

SPÖ: "Neuwahl wird eine Befreiung für Kärnten"
Für SPÖ-Chef Peter Kaiser wurden die letzten "100 Tage vergeudet". Die Neuwahl werde letztlich eine "Befreiung" für Kärnten ermöglichen. "Endlich hat die FPK zugegeben, dass sie gescheitert ist", so Kaiser.

ÖVP-Landesrat Wolfgang Waldner bekräftigte seine Forderung nach einer "Systemänderung" und nach einem "neuen Stil". "Endlich wird das gemacht, was schon längst gemacht hätte werden müssen", so Waldner.