Do, 14. Dezember 2017

Drei Patente verletzt

14.12.2012 15:03

Apple unterliegt Sony und Nokia in Patentverfahren

Im Patentkonflikt der Mobilfunkbranche haben Sony und Nokia einen Erfolg gegen Apple erzielt. Der iPhone-Hersteller verletzte drei Patente, die bei einer Verwertungsgesellschaft der Unternehmen liegen, entschied ein Geschworenengericht im US-Staat Delaware.

Geklagt gegen Apple hatte bereits im Jahr 2010 die Firma MobileMedia Ideas. Sie gehört neben Sony und Nokia auch dem Videopatent-Verwerter MPEG LA. Bei MobileMedia liegen rund 300 Patente für verschiedene Technologien. Eines davon, das nun auch Gegenstand des Prozesses war, beschreibt ein Mobiltelefon mit Kamera, bei den beiden anderen geht es um ein Verfahren für Ablehnung oder Abbruch eines Telefongesprächs, wie aus am späten Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Apple dürfte nach Expertenscheinschätzung in Berufung gehen. Der kalifornische Konzern verklagt wegen des Vorwurfs von Patentverletzungen selbst auf breiter Front Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android. Derzeit berät ein Gericht in Kalifornien abschließend über eine Milliarden-Strafzahlung von Samsung, die Geschworene Apple im August zugesprochen hatten. Mit Nokia hatte Apple bereits ein Lizenzabkommen für andere Patentgruppen geschlossen.

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