Do, 14. Dezember 2017

Patentstreit

07.12.2012 12:48

Samsung vs. Apple: US-Richterin fordert Friedensschluss

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung vor einem US-Bundesgericht im kalifornischen San Jose hat Richterin Lucy Koh die Streitparteien zum Friedensschluss aufgerufen. "Ich denke, es ist Zeit für einen umfassenden Frieden", sagte Koh am Donnerstag nach einem stundenlangen juristischen Gefecht. Ein Ende des Streits wäre gut für die Kunden, die Branche und für die beiden Konzerne selbst, mahnte Koh. Doch die Anwälte der Unternehmen ließen wenig Kompromissbereitschaft erkennen.

Samsung-Anwalt Charles Verhoeven erklärte zwar die Bereitschaft des südkoreanischen Konzerns, mit Apple zu verhandeln - allerdings müsse Apple den ersten Schritt machen: "Der Ball ist in ihrem Feld." Der Anwalt von Apple, Harold McElhinny, gab sich dagegen unnachgiebig: Es sei Aufgabe des Gerichts, endgültig eine rote Linie zu ziehen und Samsung ein für alle Mal daran zu hindern, Produkte von Apple zu kopieren.

Die Geschworenen des Gerichts in San Jose - unweit von Apples Firmensitz in Cupertino - hatten Samsung im August zu einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tablets verletzt habe. Richterin Koh muss nun entscheiden, ob Samsung die Strafe tatsächlich in dieser Höhe zahlen muss oder ob in einem neuen Prozess noch einmal verhandelt wird.

"Ich habe eine ganze Reihe von Fragen, weil es so viele Themenbereiche gibt, die alle ziemlich kompliziert sind", sagte sie. Die Geschworenen hatten im August trotz mehr als 700 verschiedenen Anträgen nach weniger als drei Tagen entschieden. Samsung verlangte, den Prozess neu aufzurollen, weil der Vorsitzende der Jury vor fast 20 Jahren gegen seinen damaligen Arbeitgeber Seagate vor Gericht gezogen war - und Samsung einen kleinen Anteil an Seagate besitzt.

Apple wiederum verlangt eine Verdreifachung der Strafe mit dem Argument, Samsung habe "vorsätzlich" Geräte von Apple kopiert, und will zudem Verkaufsverbote für Samsung-Produkte in den USA erwirken. Die Südkoreaner weisen alle Vorwürfe zurück und konterten im Oktober wegen Verletzung von Patenten auf Mobilfunkstandards mit einer Klage gegen das iPhone 5 von Apple.

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