Neuer Streit

Ericsson wirft Samsung Patent-Verletzungen vor

(Bild: Clemens Bilan/dapd)

In den weltweiten Patentkrieg der Mobilfunkbranche steigt jetzt auch der Netzwerkausrüster Ericsson ein. Das schwedische Unternehmen verklagte in den USA Smartphone-Marktführer Samsung. Es gehe unter anderem um Technologien, die zu Funk- und Netzwerkstandards gehören, teilte Ericsson am Dienstag in Stockholm mit.

Ericsson begründete die Klage mit dem Scheitern zweijähriger Verhandlungen mit Samsung über freiwillige Lizenzvereinbarungen. Samsung habe 2001 und 2007 Lizenzvereinbarungen zu in Schweden entwickelten Standard-Technologien für mobile Kommunikationssysteme unterzeichnet, die aber ausgelaufen seien, hieß es weiter. Einen Streitwert nannte Ericsson nicht.

Eigenen Angaben zufolge hat der Netzwerkausrüster mehr als 30.000 Patente unter anderem für weitverbreitete Funk-Standards wie GSM, GPRS, EDGE, WCDMA oder LTE. Für die Lizenzierung solcher Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. So muss der Zugang zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden.

Bei der Umsetzung dieser Richtlinien gibt es allerdings immer wieder Streit. Auch Samsung führt gegen Apple Standard-Patente ins Feld, was den Südkoreanern bereits eine Untersuchung der EU-Wettbewerbshüter eingehandelt hat.