So, 19. November 2017

Schlichtung

19.11.2012 08:58

Apple und Google arbeiten an Patentfrieden

Die beiden Smartphone-Rivalen Apple und Google wollen ihren Patentkrieg beilegen. Die zwei Schwergewichte der Branche haben dazu Gespräche über eine Schlichtung ihrer gerichtlichen Auseinandersetzung um Standardpatente begonnen. Eine Einigung in diesem Fall, der vor einem Gericht im US-Staat Wisconsin spielt, könnte letztlich zu einem Ende der weltweiten Streitigkeiten führen.

"Wir haben lange nach einem Weg gesucht, die Patentthemen zu lösen, und wir begrüßen die Chance, auf dem konstruktiven Dialog zwischen unseren Unternehmen aufzubauen", schrieb Google in einem Brief an die Gegenseite. "Apple ist ebenfalls daran interessiert, den Disput mit (der Google-Tochter, Anm.) Motorola vollständig beizulegen", erklärte der Elektronikkonzern in einem am Donnerstag eingereichten Gerichtsdokument.

Für Standardpatente gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Wettbewerbern lizenziert werden. Darüber, was fair ist, gibt es aber Streit. So verlangte Motorola 2,25 Prozent vom Gerätepreis für die Nutzung seiner Standard-Patente. Apple und Microsoft fanden das zu viel. Apple hatte daraufhin in Wisconsin angekündigt, nur maximal einen Dollar pro Gerät zahlen zu wollen.

Google und Motorola sind derzeit unter Druck, was die Standardpatente angeht. Behörden in Europa und den USA untersuchen, ob der Wettbewerb dadurch behindert wurde, dass Motorolas Standardpatente bei Klagen eingesetzt wurden. Die US-Handelskommission FTC neigt laut Medienberichten sogar zu einer Klage gegen Google.

Streit zwischen Apple und HTC beigelegt
Das Verfahren in Wisconsin läuft seit Anfang 2011. Es ist jedoch nur einer von vielen Patentprozessen in der Mobilfunkbranche, in die Google wegen seines Betriebssystems Android verstrickt ist. Die Plattform wird von zahlreichen Smartphone-Herstellern genutzt, darunter auch HTC. Mit dem taiwanesischen Unternehmen hatte sich Apple jüngst einigen können (siehe Infobox).

Samsung schließt gütliche Einigung mit Apple aus
Im Patentstreit mit dem Apple-Hauptrivalen und Google-Partner Samsung zeichnet sich dagegen keine Entspannung ab. Ein Samsung-Manager betonte erst vor wenigen Tagen, man denke nicht an eine gütliche Einigung. Zuletzt erlaubte ein kalifornisches Gericht den Seiten, auch ihre neuesten Top-Geräte - das iPhone 5 und das Galaxy S3 - in eine laufende Klage einzubeziehen.

Samsung war in einem Verfahren in Kalifornien zu mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilt worden und versucht, diese Entscheidung der Geschworenen zu kippen, noch bevor sie vom Gericht bestätigt wird.

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