Mo, 20. November 2017

Syrien-Krieg

13.11.2012 21:14

Frankreich erkennt Oppositionsbündnis offiziell an

Als erster westlicher Staat hat Frankreich das neue syrische Oppositionsbündnis offiziell anerkannt. Frankreich erkenne die "syrische nationale Koalition als einzigen Vertreter des syrischen Volkes und damit als künftige Übergangsregierung eines demokratischen Syriens" an, sagte Staatschef Francois Hollande am Dienstagabend in Paris.

Die Frage nach Waffenlieferungen an die Opposition müsse nun neu gestellt werden. Sobald eine Übergangsregierung gebildet sei, werde sich Frankreich auch mit den Forderungen der Rebellen nach Waffenlieferungen befassen, erklärte Hollande.

Die USA haben das Oppositionsbündnis am Dienstagabend zur "legitimen Vertretung" des syrischen Volkes erklärt. "Wir haben jetzt eine Struktur vorliegen, die einen politischen Übergang vorbereiten kann", erklärte der stellvertretende Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner. Als Exilregierung erkennen die USA das Bündnis aber noch nicht an.

"Nationale Koalition" gegen Assad
Die bisher zersplitterte syrische Opposition hatte am Wochenende bei einem Treffen in Katar eine "nationale Koalition" gegen Syriens Präsidenten Bashar al-Assad gebildet. Offiziell anerkannt wurde das Bündnis bisher aber nur vom Golfkooperationsrat. Die Arabische Liga zeigte sich zurückhaltender und erklärte das Bündnis bislang lediglich zum "legitimen Vertreter der Opposition". Die EU-Außenminister begrüßten den Zusammenschluss, forderten aber die Aufnahme von mehr Abtrünnigen der Regierung.

Der Vorsitzende des neuen Bündnisses, der Imam Ahmed Moaz al-Khatib, hatte zuvor eine internationale Anerkennung seiner Koalition gefordert. Frankreich gilt als einer der engagiertesten Förderer der Aufständischen in dem arabischen Land und hat Gegnern von Assad Unterschlupf gewährt.

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