Mo, 20. November 2017

Neue Klagen in Sicht?

09.11.2012 11:00

Apple erhält Patent auf „Rechteck mit runden Ecken“

Sie sind umstritten und haben zu zahlreichen Klagen in aller Welt geführt: Designpatente, in Europa auch als Geschmacksmuster bekannt. In den USA hat Apple nun ein weiteres solches Patent zugesprochen bekommen - und es ist ebenso schwammig formuliert wie viele der vorherigen: Apple besitzt nun das Patent auf ein "Rechteck mit abgerundete Ecken" für "tragbare Display-Geräte". Die nächste Klagewelle gegen die Konkurrenz könnte damit nur eine Frage der Zeit sein.

Das US-Patent- und Markenamt habe dem Patentantrag mit der Nummer D670,286 am Dienstag entsprochen, berichtet "Wired". Apple hatte das Patent im Dezember 2010 eingereicht, nachdem im Jänner desselben Jahres das iPad vorgestellt worden war.

Das Patent entspricht exakt jenem Vorwurf, den Samsung im Rechtsstreit um das angeblich abgekupferte Galaxy Tab vorbrachte: Apple versuche, sich sogar ein Rechteck mit abgerundeten Ecken schützen zu lassen. Der Konzern suche absichtlich nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner aller Tablets, um die Konkurrenz vom Markt zu klagen, so die Beschwerde.

Grundlegende Form patentiert
Welche Auswirkungen das Patent tatsächlich haben wird, darüber sind die Meinungen geteilt. Gegenüber "Wired" gab Lea Shaver von der Indiana University an, Apple werde das keinen neuen Vorteil verschaffen, da niemand ein iPad-Abbild zu vermarkten versuche. Dem widerspricht "Ars Technica". Shaver bezog ihre Ansicht darauf, dass andere Tablets nicht über iPad-typische Details wie das Design von Lautsprechern, Home-Button oder Displaygröße verfügten. Das sei aber, so "Ars Technica", unwichtig: Das Patent D670,286 beziehe sich einzig und allein auf ein rechteckiges "Display-Gerät" mit abgerundeten Ecken. Die anderen Elemente (auf Bild eins von Linien durchzogen) seien nicht Teil des Patents, lediglich die Grundform (Bild zwei).

Apple könnte das Patent also sehr wohl vor Gericht einsetzen - theoretisch gegen alle rechteckigen Tablets mit abgerundeten Ecken.

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