Partei-Turbulenzen

Obernosterer gewann Kraftprobe in der Kärntner ÖVP

(Bild: APA/GERT EGGENBERGER)

Der Kärntner ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer hat am Wochenende eine innerparteiliche Kraftprobe gewonnen. Verlierer ist der ehemalige Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig. Der Ex-Vertraute von Josef Martinz - der im Oktober wegen Untreue nicht rechtskräftig zu einer unbedingten Haftstrafe von 5,5 Jahren verurteilt worden war - hatte den Aufstand geprobt und war gescheitert. Goritschnig legte daraufhin am Sonntag überraschend seine Parteiämter nieder.

Hintergrund der neuerlichen parteininternen Turbulenzen bei der Kärntner ÖVP: Goritschnig war von der Klagenfurter Bezirkspartei am ersten Listenplatz für die Landtagswahl gereiht worden. Dies wollte Obernosterer nicht hinnehmen, er erzwang einen Beschluss des Parteivorstandes, dass Goritschnig nicht kandidieren dürfe, woraufhin dieser alle seine Ämter am Sonntag zurücklegte. Er bleibt aber Parteimitglied.

Goritschnig war am 2. August von seiner Funktion als Landesgeschäftsführer zurückgetreten, zugleich mit Stephan Tauschitz als Klubobmann und Achill Rumpold als Landesrat (siehe Infobox). Sie würden in "die zweite Ebene" zurücktreten, hieß es damals. Obernosterer erklärte am Sonntag, für ihn habe dies stets bedeutet, dass die Betroffenen nicht mehr als Abgeordnete kandidieren dürften.

Kandidatur vom Tisch
"Es steht in der Vereinbarung allerdings nicht dezidiert drinnen, dass die drei nicht mehr kandidieren dürfen", so der Kärntner ÖVP-Chef. Goritschnig sei es wichtig gewesen, dass dies kommuniziert werde. Ebenso habe er darauf bestanden, dass darüber bis zum Sonntag Stillschweigen bewahrt würde. "Ich habe mich daran gehalten, im Wissen, dass ich damit blöd dastehe", so Obernosterer. Es sei ihm aber wichtiger gewesen, dass das Thema Kandidatur vom Tisch sei, als dass er gut oder schlecht dastehe.

Obernosterer: "Es war ihm wichtig, dass ich mich entschuldige dafür, dass ich einen Beschluss des Landesparteivorstandes durchgeführt habe. Man hätte die Bezirksparteileitung vorher informieren müssen." Er habe kein Problem damit gehabt, sich für diesen Formalfehler zu entschuldigen, betonte der Parteichef. Dazu müsse aber auch gesagt werden, dass er vor jener Vorstandssitzung ein einstündiges Gespräch mit Goritschnig geführt habe, dieser habe sich geweigert, auf seine Kandidatur zu verzichten. Erst danach habe er den Beschluss im Vorstand herbeigeführt.

Goritschnig: "Öffentliche Demütigungen"
Goritschnig, der sich Ex-Landesrat Rumpold als Berater geholt hatte, ließ am Sonntag wissen, dass er aufgrund der Vorkommnisse der vergangenen Wochen keine Parteifunktionen mehr wahrnehmen werde. Goritschnig sprach von "öffentlichen Demütigungen und Diffamierungen", denen er ausgesetzt gewesen sei, trotzdem habe er weiter für Kärnten und die ÖVP gekämpft. Wörtlich heißt es in der Erklärung: "Wenn man jedoch gegen mich und den Namen meiner Familie mit bewussten Falschinformationen eine Treibjagd veranstaltet, ist für mich das Maß des Erträglichen überschritten." Obernosterer wollte diese Vorwürfe nicht kommentieren, sondern meinte nur: "Das Thema ist erledigt."

Obernosterer für FPK rücktrittsreif
Die FPK reagierte mit Häme auf Obernosterers Entschuldigung und sieht dessen Tage als ÖVP-Chef bald gezählt. "Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit", meinte Klubobmann Gernot Darmann am Sonntag: "Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Freunde und Kollegen mittels Falschaussagen bewusst in Misskredit zu bringen - nur um die eigene Haut zu retten -, ist und bleibt verwerflich." Obernosterer solle außerdem den Verbleib des "Martinz'schen Schandgeldes" endlich aufklären.