Initiative gegründet

IT-Unternehmen fordern “modernes Urheberrecht”

(Bild: modernes-urheberrecht.at)

Unter dem Motto "Nein zur Handy- und Computersteuer!" haben sich 18 Technologie- und Handelsunternehmen in Österreich zur "Plattform für ein modernes Urheberrecht" zusammengeschlossen, darunter Apple, Canon, Dell, HP, Nokia und Samsung. Am Montagabend präsentierte die Initiative erstmals ihre Forderungen. Der zentrale Kritikpunkt an den derzeit diskutierten Abgaben auf Festplatten, Computer oder Breitbandanschlüsse: "Ab dem kommenden Jahr drohen 50 Millionen Euro jährliche Mehrbelastung für die Konsumenten ohne Gesamtkonzept."

Es drohe eine umständliche Computer- und Handysteuer, die keine Lösung bringe und neue Probleme schaffe, heißt es in den Unterlagen der Plattform. Gerade im Onlinehandel drohe der Abfluss von Kaufkraft ins Ausland und die Thematik Cloud Computing werde überhaupt nicht erfasst. Essenziell sei deshalb der Dialog über die geplante Abgabe. Diese sollte nach Sicht der Plattform eher auf europäischer Ebene ansetzen.

"Was bei Finanztransaktionen in zahlreichen europäischen Ländern demnächst möglich wird, könnte auch für Medieninhalte interessant sein: Österreich könnte etwa zum Vorkämpfer für eine gemeinsame Lösung werden", heißt es. Dabei begrüße man, dass sich Konsumentenschützer in den Dialog einbrächten: "Die Argumente, wie sie von Seiten einiger Vertreter der Künstlerinnen und Künstler formuliert werden, greifen zu kurz."

Die Künstler fordern die Festplattenabgabe als Ersatz für die ausbleibenden Einnahmen über die seit 1980 existierende Vergütung auf Leermedien wie Kassetten, CDs oder DVDs. Diese Abgeltung, die von der Verwertungsgesellschaft Austro Mechana eingehoben wird, ermöglicht im Gegenzug jeder Privatperson, geschützte Inhalte wie Musik, Film, Literatur oder Bilder zum eigenen privaten Gebrauch zu kopieren. In Zeiten von Gratis-Downloads und einfacher digitaler Vervielfältigungsmöglichkeiten fühlen sich die Künstler um diese zentrale Einkommensquelle beraubt.