Sa, 25. November 2017

Tauziehen

25.10.2012 08:28

Patentstreit: Apple gewinnt und verliert gegen Samsung

Apple steht in dem Patentkrieg mit Samsung vor einem weiteren großen Erfolg in den USA. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC stellte die Verletzung von vier Apple-Patenten durch die Südkoreaner fest. In den Niederlanden muss sich der iPhone-Hersteller hingegen gegen die Südkoreaner geschlagen geben: Ein Gericht in Den Haag wies am Mittwoch die Forderung Apples nach einem Verkaufsverbot für mehr als ein Dutzend Smartphones sowie drei Tablets ab.

Apple hatte Samsung in den Niederlanden vorgeworfen, patentierte Touchscreen-Technologie in seinen Geräten zu verwenden. Im Mittelpunkt des juristischen Streits stand das europäische Patent mit der Nummer EP 2098948, das beschreibt, wie die Bildschirme zwischen einzelnen und mehrfachen Berührungen unterscheiden.

Nach Ansicht der niederländischen Richter setzte Samsung die Funktion jedoch auf andere Weise um als im Patent festgelegt. Das Gericht verwies in seinem Urteilsspruch auf ähnliche Prozesse in Großbritannien und Deutschland, die Apple ebenfalls verlor. Samsung darf seine Smartphones und Tablets der Galaxy-Reihe daher weiter in den Niederlanden verkaufen.

Apple vor weiterem Erfolg gegen Samsung in den USA
Neues Ungemach droht den Südkoreanern hingegen in den USA, wo die US-Handelsbehörde ITC jetzt die Verletzung von vier Apple-Patenten durch den Konzern feststellte - ein Schutzrecht für das iPhone-Design, zwei Patente für Touchscreen-Technologie und eines für technische Lösungen zum Mikrofon- und Ohrhörer-Anschluss. Bei einem der Touchscreen-Patente ist Apple-Gründer Steve Jobs prominent als Erfinder aufgelistet.

Die Entscheidung des Richters muss erst noch von der gesamten Kommission bestätigt werden, diese folgt aber in vielen Fällen der vorgeschlagenen Linie. Im schlimmsten Fall könnte die Handelskommission dann ein Einfuhrverbot für Samsung-Geräte in die USA erwirken.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, verwies allerdings darauf, dass Samsung bei der ITC bereits Umgehungslösungen für alle drei technischen Patente vorgelegt hat. "Ein Importverbot würde somit nicht zum Verschwinden der Produkte vom US-Markt führen", betonte er. Zugleich sei aber unklar, welche Auswirkungen die Ersatzlösungen auf die Attraktivität der Produkte hätten.

Samsung soll Apple über eine Milliarde Schadensersatz zahlen
Apple hatte im August den ersten deutlichen Sieg gegen Samsung in den USA errungen, als kalifornische Geschworene die Verletzung mehrerer Patente feststellten und dem iPhone-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprachen. Samsung will diese Entscheidung allerdings kippen, noch bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird. Zudem will das US-Patentamt eines der zentralen Apple-Patente in dem Fall für ungültig erklären, weil die Techniken bereits von früheren Erfindungen vorweggenommen worden seien.

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