Fr, 24. November 2017

Mit FP und Stronach

25.10.2012 07:36

Spindelegger: „Eine Dreier-Koalition ist nicht realistisch“

ÖVP-Chef Michael Spindelegger hält eine Dreier-Koalition seiner Partei mit der FPÖ und dem Team Stronach nach der nächsten Nationalratswahl für wenig wahrscheinlich. "Das ist keine realistische Möglichkeit", sagte er in der "ZiB 2" des ORF am Mittwochabend.

Der Vizekanzler begründete seine erneut geäußerten Zweifel mit der Europa-Skepsis der beiden politischen Mitbewerber. Die Freiheitlichen und Stronach wollten Mauern um Österreich herum bauen und würden einen Austritt aus dem Euro anstreben, sagte Spindelegger.

Bereits in seiner Grundsatzrede zum Thema "Wirtschaft, Wohlstand, Werte" (siehe Infobox) am Mittwoch hatte Spindelegger erklärt, die Ideen von FPÖ und Stronach, aus der EU und dem Euro auszutreten, wären der Tod des Exportes und Hunderttausender Arbeitsplätze. Die Freiheitlichen hätten schon in Kärnten unter Beweis gestellt, dass sie nicht wirtschaften könnten.

Auch Koalition mit "den Linken" nicht einfacher
Spindelegger betonte in der "ZiB 2" aber auch, dass ihm eine Koalition mit "den Linken" ebenso nicht einfach fallen würde. Diese würden die Wirtschaft genauso in den Abgrund führen. Eine Erbschaftssteuer werde es jedenfalls mit ihm nach der Wahl keine geben.

Auch was dieses Thema betrifft, hatte Spindelegger bereits in seiner Grundsatzrede gemeint, Armut beseitige man nicht durch "das Schüren von Neid und Missgunst oder durch kalte Enteignung derer, die mehr haben". "Die Armen werden nicht reicher, wenn ein paar Reiche ärmer werden." Eine Reichensteuer sei nicht gerecht. Man könne nicht immer weiter umverteilen, "bis alle gleich arm und nur mehr Empfänger von Almosen sind". Dadurch würde "die Gesellschaft verkommen".

Platz eins und Kanzler für die Volkspartei als Ziel
Am Mittwochabend erklärte Spindelegger dann noch, dass er ohnehin nicht an allfällige Koalitionen denken wolle. Zunächst habe der Wähler zu entscheiden. "Ich trete aber nicht mit einer Koalitionsansage an", verwehrte er sich gegen Spekulationen. Im Übrigen verspüre er einen Auftrieb für seine Partei, Ziel sei Platz eins und der Bundeskanzler für die Volkspartei. Und: Angst, dass ÖVP-Abgeordnete zu Stronach wechseln könnten, habe er keine.

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