Such-Steuer geplant

Google legt sich mit französischer Regierung an

(Bild: Torsten Silz/dapd)

Google droht der Regierung in Paris damit, künftig nicht mehr auf die Websites französischer Medien zu verlinken. Grund sind Pläne für eine Besteuerung von Suchmaschinen, wie aus einem Brief des US-Konzerns an mehrere französische Ministerien hervorgeht. Sollte eine solche Steuer eingeführt werden, sähe der Konzern sich "gezwungen", bei seinen Suchergebnissen künftig die Internetseiten französischer Medien auszuklammern.

Frankreichs Verleger hatten im September von der Regierung eine Steuer für Suchmaschinen wie Google verlangt. Fällig werden soll sie, wenn Internetnutzer etwa über Google auf einen online veröffentlichten Artikel zugreifen. Frankreichs Kulturministerin Aurelie Filippetti hat sich für eine solche Steuer ausgesprochen, die auf einer Erweiterung des Urheberrechts basieren würde. Ein entsprechendes Gesetz sei bereits in Arbeit, sagte die Ministerin am Mittwoch.

In dem im Oktober verfassten Brief schreibt Google, die Internetseiten französischer Medien verbuchten jeden Monat "vier Milliarden Klicks" über Google-Links. Eine Besteuerung würde "den Zugang zu Information begrenzen, die Zahl der Internet-Verweise auf französische Seiten verringern und Innovation behindern". Google zufolge sehen die Steuerpläne Haftstrafen von bis zu drei Jahren und Geldstrafen bis 300.000 Euro vor, wenn die Abgabe nicht entrichtet wird.