Di, 21. November 2017

500.000 € angeboten?

18.10.2012 08:12

Verdacht auf Bestechung: BZÖ zeigt Stronach an

Das BZÖ wehrt sich nun gegen den Abgeordnetenschwund Richtung "Team Stronach" und will den Austro-Kanadier sowie den früheren BZÖ-Mandatar Robert Lugar anzeigen. Bündnischef Josef Bucher sowie weitere Abgeordnete behaupten, dass ihnen für einen Wechsel zu Stronach hohe Geldsummen angeboten worden seien. Deshalb sehen sie den Verdacht der versuchten Bestechung gegeben. Beim "Team Stronach" sieht man die Ankündigung gelassen und wirft Bucher "Unwahrheiten" vor.

Bucher habe 500.000 Euro offeriert bekommen, die orangen Mandatare Wolfgang Spadiut und Gerhard Huber ebenfalls "beträchtliche Summen", bekräftigte ein BZÖ-Sprecher am Mittwochabend die schon länger im Raum stehenden Vorwürfe. Dies hätten die Betroffenen inzwischen vor einem Notar eidesstattlich erklärt.

Verdacht auf versuchte Bestechung
In der Strafanzeige, die der EU-Abgeordnete Ewald Stadler für seine Partei einbringt, wird der Verdacht auf versuchte Bestechung nach Paragraf 307 des Strafgesetzbuches angegeben. Diesen Tatbestand begeht demnach, wer einem Amtsträger "für die pflichtwidrige Vornahme oder Unterlassung eines Amtsgeschäfts" Geld anbietet (bzw. verspricht oder gewährt). Bei einem solchen "Vorteil" im Wert von mehr als 50.000 Euro beträgt der Strafrahmen laut Gesetz ein bis zu zehn Jahre.

Stadler sprach von "frivolen Angeboten". Den Verdacht auf Bestechung erläuterte er in Bezug auf die Geschäftsordnungen der Parlamentsfraktionen. Die Dienstpflichten von Abgeordneten seien nämlich auch in Bezug auf die jeweilige Klubgeschäftsordnung zu betrachten.

"Team Stronach": "Wir begrüßen das"
Im "Team Stronach" sieht man keinen Grund zur Beunruhigung. "Wir begrüßen das", hieß es in einer Reaktion. "Endlich muss das BZÖ den Wahrheitsbeweis antreten und kann nicht weiter ungestraft Unwahrheiten behaupten."

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