Niederlage für Apple

Galaxy Nexus darf in den USA wieder auf den Markt

(Bild: dapd)

Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung hat im Patentstreit mit seinem US-Konkurrenten Apple einen juristischen Erfolg errungen. Ein US-Berufungsgericht in Washington hat am Donnerstag ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphone Galaxy Nexus endgültig aufgehoben. Erst Anfang Oktober war bereits das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in den USA aufgehoben worden.

Das Bundesgericht im kalifornischen San Jose, vor dem sich Apple und Samsung einen erbitterten Rechtsstreit liefern, habe mit dem Ende Juni verhängten Verbot die Gesetze zu weit ausgelegt, hieß es.

Das Bundesberufungsgericht in Washington hatte das Verkaufsverbot bereits im Juli vorläufig aussetzen lassen, nun bestätigte es seine Entscheidung. Das Gericht in San Jose hätte das Verbot nicht allein auf der Grundlage erlassen dürfen, dass Samsung wahrscheinlich Patentrechte verletzt habe. Vielmehr hätte Apple zeigen müssen, dass höhere Verkaufszahlen für das Galaxy Nexus direkt mit der Patentrechtsverletzung zusammenhingen. Dafür gebe es keine Beweise.

Samsung will Verfahren neu aufrollen lassen
Apple wirft Samsung vor, Eigenschaften von iPhone und iPad illegal kopiert zu haben. In dem Prozess in San Jose sprach eine Jury dem US-Konzern im August Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar zu. Samsung will sich dieses Urteil jedoch nicht gefallen lassen und versucht unter anderem, mit Hinweisen auf angebliche Falschaussagen des Leiters der Geschworenen eine Neuauflage des Verfahrens zu erreichen (siehe Infobox).

Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - werfen sich gegenseitig Patentrechtsverletzungen vor und tragen ihren Streit vor Gerichten in zahlreichen Ländern der Welt aus.