Fr, 17. November 2017

„Keine Vereinbarung“

03.10.2012 13:07

Motorola zieht überraschend Klage gegen Apple zurück

Motorola hat im Patentstreit mit Apple völlig überraschend eine Klage gegen den kalifornischen Konzern vor der US-Handelsbehörde ITC zurückgezogen. Der inzwischen zu Google gehörende Handyhersteller nannte am Dienstag keine Gründe dafür, betonte aber zugleich, dass es keine Vereinbarungen mit Apple gebe.

Motorola hatte diese zweite ITC-Klage gegen Apple, bei der es um die Verletzung von sieben Patenten ging, erst im August eingereicht. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Da praktisch alle elektronischen Geräte inzwischen in Asien gefertigt werden, wäre das extrem schmerzhaft für jeden Hersteller.

Die bisherigen Klagen im Mobilfunk-Patentstreit bei der Handelsbehörde erwiesen sich jedoch eher als stumpfes Schwert: Die Verfahren dauern lange und die Kommission erwies sich als sehr zurückhaltend bei der Feststellung von Patentverletzungen. So wurde Apple in der ersten Motorola-Klage bei drei von vier Patenten freigesprochen, beim letzten soll eine Entscheidung im Dezember fallen.

Die Gründe für Motorolas Rückzieher bleiben indes unklar - schließlich stehen sich die beiden Unternehmen in vielen weiteren Verfahren rund um den Erdball gegenüber.

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