Mo, 20. November 2017

Streit um Wahlvideo

28.09.2012 09:36

Google-Chef in Brasilien wieder auf freiem Fuß

Brasiliens Google-Chef Fabio Jose Silva Coelho ist nur wenige Stunden nach seiner Festnahme wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Er war am Mittwoch wegen eines umstrittenen Videos auf der zu Google gehörigen Internetplattform YouTube verhaftet worden.

Nach übereinstimmenden Medienberichten konnte der Top-Manager die Polizeistation am späten Mittwochabend wieder verlassen, nachdem er sich schriftlich bereit erklärte, auf Verlangen vor Gericht zu erscheinen.

Google hatte sich trotz Gerichtsbeschlusses zunächst geweigert, ein zweifelhaftes Wahlvideo von YouTube zu entfernen, in dem ein Lokalpolitiker heftig attackiert wird. Der verantwortliche Richter Flavio Saad Peron sagte: "Wir sind absolut für die freie Meinungsäußerung, und es war auch nicht das, was zu der angeordneten Festnahme geführt hat." Der Grund sei gewesen, dass Google den gerichtlich erlassenen Auflagen zur Entfernung des Videos nicht nachgekommen sei.

Google hatte argumentiert, das Unternehmen sei nicht für Inhalte verantwortlich, die auf YouTube eingestellt werden. Am Donnerstag sperrte der Internetkonzern das Video dann aber doch: Man habe "keine andere Wahl" gehabt, hieß es ohne weitere Angabe von Gründen.

In dem fraglichen Video wird einem Kandidaten fürs Bürgermeisteramt in Campo Grande unter anderem vorgeworfen, er habe 1996 eine Geliebte zu einer in Brasilien strafbaren Abtreibung drängen wollen. Zudem habe er im betrunkenen Zustand seinen minderjährigen Sohn geschlagen. Das Video war auch am Donnerstag noch abbrufbar.

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