Fr, 24. November 2017

‚Wir verurteilen das‘

26.09.2012 12:15

Fremdenfeindliche Mail: Polizist drohen Konsequenzen

Ein St. Pöltner Polizist soll seinen dienstlichen Mail-Account dazu benutzt haben, um eine E-Mail fremdenfeindlichen Inhalts zu versenden. Dem Beamten drohen nun Konsequenzen, wie Franz Popp, der stellvertretender Landespolizeidirektor, am Mittwoch erklärte. Er betonte, dass bereits eine Prüfung des Vorfalles eingeleitet worden sei, und sich die Polizei ganz klar von derartigen Aussagen distanziere.

In der E-Mail hatte sich der niederösterreichische Bezirksinspektor unter anderem darüber "beschwert", dass "Ausländer und/oder Asylwerber" ihre Kinder per Taxi in den Kindergarten bringen lassen würden und das Land NÖ dieses bezahle. Auch "speziell ausgebildete Kindergärtnerinnen und Dolmetscher" für "auffällige Kinder (großteils ausländischer Abstammung)" sind ihm ein Dorn im Auge.

Weiters schrieb er, dass er zu seinen Aussagen stehe und jeder die Aussendung übernehmen und weiterverschicken könne. Dass dies auch in der Tat passiert ist, zeigten vielfältige Reaktionen. So hieß es unter anderem seitens des Landespolizeikommandos, man werde von Mails und Telefonaten, die sich auf die Aussendung beziehen, regelrecht überschwemmt.

"Wir verurteilen das aufs Schärfste"
Es sei betrüblich, so Popp, dass eine derartige E-Mail einem Polizisten zugeordnet werden könne: "Wir verurteilen das aufs Schärfste." Man sei dabei, zu untersuchen, welche Form von schuldhaftem Verhalten vorliegt. Strafrechtlich sei dem Polizisten vermutlich nichts nachzuweisen, man prüfe aber bereits dienst- und disziplinarrechtliche Maßnahmen.

Ergeben die Ermittlungen, dass - wovon man im Moment auch ausgehen müsse - die Aussendung wirklich von dem Polizisten versandt worden ist, müssen Konsequenzen gezogen werden. "Wenn das so ist, wird sicher etwas gemacht werden, davon kann man ausgehen", betonte der stellvertretende Landespolizeidirektor. Zu möglichen Maßnahmen könne er sich zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht äußern.

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