Sa, 16. Dezember 2017

Wegen Wahlvideos

27.09.2012 09:27

Brasilianischer Google-Chef vorläufig verhaftet

Weil sich Google in Brasilien weigert, fragliche Wahlvideos von den Seiten seiner Konzerntochter YouTube zu entfernen, hat ein brasilianisches Wahlgericht den dortigen Präsidenten des Suchmaschinenanbieters, Fabio Jose Silva Coelho, vorübergehend festgenommen. Er werde angesichts des Vorwurfs aber wohl nicht in Haft bleiben, erklärte die Bundespolizei von São Paulo am Mittwoch.

Nach Ansicht des Gerichtes verletzen die Videos die Persönlichkeitsrechte des Politikers Alcides Bernal, der bei der Kommunalwahl am 7. Oktober für das Bürgermeisteramt von Campo Grande im Bundesstaat Mato Grosso do Sul kandidiert.

In dem fraglichen Video wird dem Kandidaten in reißerischer Aufmachung unter anderem vorgeworfen, er habe 1996 eine Geliebte zu einer in Brasilien strafbaren Abtreibung drängen wollen. Zudem soll er im betrunkenen Zustand seinen minderjährigen Sohn geschlagen haben.

Die Google-Tochter YouTube hatte sich geweigert, die kritisierten Videos zu sperren. Das Videoportal scheiterte auch mit einer Berufung gegen das Urteil, die es damit begründet hatte, YouTube sei als Plattform nicht verantwortlich für Inhalte.

Erst vor zehn Tagen hatte ein Wahlgericht im nordöstlichen Bundesstaat Paraiba ein ähnliches Urteil gegen Google-Direktor Edmundo Balthazar gefällt, weil er sich weigerte, ein Video zu sperren, in dem ein Bürgermeister-Kandidat als "Esel" bezeichnet wurde. Google legte Berufung ein und erhielt Recht.

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