Mo, 18. Dezember 2017

Streit um Scrollen

14.09.2012 09:56

D: Apple gewinnt Patentstreit mit Motorola

Apple hat im nicht enden wollenden Patentkrieg nun in Deutschland einen Sieg gegen Motorola errungen. Das Landgericht München I gab dem US-Konzern am Donnerstag mit einer Klage rund um ein vom Europäischen Patentamt erteiltes Patent mit der Nummer EP2126678 in vollem Umfang Recht. Bei dem Patent geht es um eine technische Hilfe beim Scrollen.

Dem Urteil zufolge hat Apple Anspruch auf Schadenersatz. Motorola muss demnach seine Geräte mit der durch das Patent geschützten Technik zurückrufen. Außerdem muss das Unternehmen Auskunft über Umsätze und Verkäufe geben.

Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, werden vorerst weder Schadenersatz noch Rückruf fällig. Motorola hat einen Monat Zeit zur Berufung. Das umstrittene Patent betrifft eine Funktion, durch die beim Scrollen die Ansicht auf die zuletzt betrachtete Stelle zurückspringt.

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