"Sie kann das nicht"

U-Ausschuss: Cap hält Moser für “rücktrittsreif”

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER, APA/HERBERT NEUBAUER)

In der Debatte um die Ladung von Kanzler Werner Faymann in den Korruptions-U-Ausschuss schießt SPÖ-Klubchef Josef Cap scharf gegen die Vorsitzende Gabriela Moser von den Grünen. Er halte Moser für "rücktrittsreif", stellte er in der "ZiB 2" am Dienstagabend in einer Diskussion mit Grünen-Klubchefin Eva Glawischnig fest. "Ich glaube, dass sie das nicht kann." Glawischnig meinte dazu nur: "Das ist letztklassig."

"Es ist die Meinung entstanden, dass sie die Vorsitzführung nicht mehr kann", Moser sei offenbar "überfordert", so Cap. Ihm tue das "weh", da er als einer der wenigen für Moser als Vorsitzende war, meinte der SPÖ-Klubobmann. Stein des Anstoßes war die Zulässigkeit bestimmter Anträge, woraufhin auch keine weiteren Zeugenladungen zustande kamen. Die Blockade besteht nun seit Ende August.

Einen Grund für eine Ladung Faymanns sah Cap weiterhin nicht. Der SPÖ-Vorsitzende habe erst im ORF-"Sommergespräch" die Fakten "ausführlich dargelegt". Der Opposition gehe es jedoch nur darum, das Thema Inseratenaffäre in einen Zwischen-Wahlkampf einzubauen, meinte Cap weiter. Im Übrigen verstehe er nicht, warum das Justizministerium die Erhebungen in der Causa "künstlich verlängert".

"Unterschied zwischen 'Sommergespräch' und U-Ausschuss"
Für Glawischnig ist es unverständlich, dass sich die SPÖ gegen eine Zeugenladung von Faymann in der Inseratenaffäre wehrt. Sie pochte auf Aufklärung im Parlament und betonte, dass ein "Sommergespräch" nicht die Aussagen vor einem U-Ausschuss ersetzen könne. "Es ist ein großer Unterschied, vor dem U-Ausschuss steht er unter Wahrheitspflicht. Mich würde echt interessieren, wem so was einfallen kann."

Angesprochen auf Aussagen von VP-Fraktionsführer Werner Amon - die SPÖ zu überstimmen, wäre ein Koalitionsbruch und würde Neuwahlen bedeuten - erklärte Cap weiters: In der Koalition sei ausgemacht, "dass wir uns nicht überstimmen. Dabei bleibt es".

Prammer: Cap-Aussage ist "Unsinn"
Als "Unsinn" hat am Mittwoch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die Aussage von Cap bezeichnet. "Eine solche Frage stellt sich in meinen Augen gar nicht", sagte Prammer in Klagenfurt am Rande einer Pressekonferenz im Bezug darauf, ob ein "Sommergespräch" und eine Aussage vor dem U-Ausschuss gleich zu bewerten seien.

Was in der "ZiB2" gesagt worden sei, "ist für mich nicht in Ordnung so". Man müsse diese Dinge - ORF-Interview und U-Ausschuss - einfach auseinanderhalten, betonte Prammer. "Man kann im Untersuchungsausschuss verschiedene Standpunkte vertreten, politisch unterschiedlicher Meinung sein, das ist alles in Ordnung, aber es muss im Haus bleiben." Ein Auslagern von Befragungen sei "eine Frage, die sich nicht stellt".