Sa, 25. November 2017

Klage in Südkorea

06.09.2012 11:00

Apple setzt jetzt auch Kartellwächter auf Samsung an

Im erbitterten Kampf um die Smartphone- und Tablet-Vorherrschaft geht Apple nun auch kartellrechtlich gegen Samsung vor. Nach einer Beschwerde des iPhone-Herstellers ermittelt die südkoreanische Wettbewerbsbehörde FTC, ob Samsung seine dominierende Position in der Mobilfunktechnologie missbraucht.

Die Behörde gehe dem Vorwurf nach, dass dies zu Wettbewerbsverzerrungen führe, teilte die FTC am Donnerstag mit. Samsung wies den Vorwurf zurück und erklärte, zu jeder Zeit seinen Verpflichtungen zur fairen Lizenzierung seiner Mobilfunkpatente nachgekommen zu sein.

Die Südkoreaner hatten 1998 zugesichert, ihre Patente für den Mobilfunkstandard 3G zu angemessenen Preisen zu lizenzieren. Auch Wettbewerbshüter der EU hatten Samsung unter die Lupe genommen. Sie gingen Vorwürfen nach, der Konzern verstoße mit Patentklagen gegen Konkurrenten gegen geltendes Kartellrecht.

Im weltweiten Patentkrieg zwischen den Handy-Giganten hatte Apple Samsung unlängst eine niederschmetternde Niederlage zugefügt. Ein US-Gericht befand die Südkoreaner für schuldig, mit den Galaxy-Geräten den Apple-Kassenschlager iPhone nachgeahmt zu haben. Die Geschworenen wiesen dagegen sämtliche Patentklagen von Samsung gegen Apple ab.

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