"Sei real!"

Wieder neue Partei: Ex-Piraten jetzt “RealDemokraten”

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT/rdoe.at)

Selten zuvor hat es in Österreich in derart kurzer Zeit so viele Partei-Neugründungen gegeben. Am Dienstag sind jetzt die "RealDemokraten Österreichs", kurz RDÖ, erstmals offiziell aufgetreten. Die Bewegung - sie besteht vorerst aus vier Herren - ist eine Abspaltung der Piraten. "Sei real, sei Demokrat, sei RealDemokrat!", verkündete die Neo-Partei ihr Motto in einer Aussendung.

Nach dem Auftreten des Magna-Gründers Frank Stronach und der Piraten sind die "RealDemokraten" in diesem Jahr bereits die dritte Partei, die zum Ziel haben, bei den kommenden Nationalratswahlen anzutreten. Die Parteigründer sind ehemalige Bundesvorstände, Bundesgeschäftsführer und Mitglieder der "Piratenpartei Österreichs". Sie haben sich bereits am Wochenende zu einer neuen politischen Gruppierung zusammengeschlossen und sind am Dienstag erstmals öffentlich aufgetreten.

"Reale Demokratie leben"
Bei einer Pressekonferenz erklärten sie, dass sie keine Splittergruppe der Piraten seien, sondern unterschiedliche Wege und Ziele hätten. Demnach seien ihre persönlichen Leitsätze "Moral vor Technik" und "reale Demokratie leben" unter der Piratenflagge nicht umsetzbar gewesen, hieß es in einer Einladung zum "Lift-Off" der Neo-Partei. "Real-Demokratie" definieren die vier Parteigründer Stephan Raab, Gerhard Kleineberg, Johannes Maritschnegg und Anton Holzer als Demokratieform, welche durch die Realität bestimmt wird. In einem ersten, groben Parteiprogramm stehen "Wahrung der Bürgerrechte, der Privatsphäre und des Datenschutzes" ganz oben bei den politischen Absichten.

Zweifel an Chancen für Parlamentseinzug
Experten bezweifeln allerdings, dass die nunmehr in Piraten, die eine Zeit lang Aufsehen erregten, und "RealDemokraten" aufgesplitterten Bewegungen reale Chancen auf einen Einzug in das Parlament haben. Auf Twitter wird bereits über die Ex-Piraten gespöttelt. "RealDemokraten Österreichs: Die erste Partei, die vollständig zu einer Pressekonferenz erscheint", lautete etwa der Seitenhieb eines Users auf die Truppenstärke der RDÖ.