Hinter den Kulissen

ÖVP weiter von Machtkämpfen und Intrigen gezeichnet

31.08.2012 17:15

Nach den Krisensitzungen und heftig in Abrede gestellten Personalrochaden in der ÖVP ist Vizekanzler Michael Spindelegger derzeit bemüht, nach außen hin friedliche Normalität zu signalisieren. Hinter den Parteikulissen jedoch wütet der Machtkampf um Spitzenjobs, Ministerämter und Parteifunktionen weiter - und der Parteichef muss sich die Frage stellen, wem er eigentlich noch vertrauen kann.

"Spätestens Ende September wird es einen zweiten Versuch geben, mit Personalrochaden die Partei zu erneuern", sagte ein führender ÖVP-Funktionär - der allerdings höchsten Wert auf Anonymität legt - am Freitag im Gespräch mit der "Krone". Wie schon zuletzt versucht, solle dann erneut ein Anlauf genommen werden, Finanzministerin Maria Fekter zur ÖVP-Klubchefin zu machen, weiß der Insider.

Mitterlehner Finanzminister-Anwärter
Nachfolger im Finanzministerium könnte dann Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner werden. Claus Raidl, der von vielen als Wunschkandidat genannte, quer durch alle Reihen fachlich anerkannte und beliebte Nationalbankpräsident, zeigt wenig Ambition. Und dass doch noch Spindelegger selbst die Funktion des Finanzministers übernimmt, gilt nach den jüngst gescheiterten Rochadeversuchen als unwahrscheinlich.

Vor einer Neustrukturierung der ÖVP müsste wohl auch noch Beamtengewerkschafter Fritz Neugebauer davon überzeugt werden, sich vorzeitig von seinem Posten des Zweiten Nationalratspräsidenten zurückzuziehen. Erst danach könne Spindelegger den ungeliebten Klubchef Karlheinz Kopf mit diesem Job versorgen und den Weg für das Ämterkarussell frei machen, heißt es. Zuletzt soll sich Neugebauer ja geweigert haben, bei diesem Spiel mitzumachen - und dadurch alles blockiert haben (siehe Infobox).

"Parteifreund" plaudert mit System
Kaum hatten führende ÖVP-Politiker am Donnerstagabend die grandios gescheiterten Personalrochaden als "Lüge" und "Erfindung der Medien" bezeichnet, geht der Machtkampf hinter dem Rücken ihres Vorsitzenden also weiter. Lustvoll betreiben diverse Funktionäre auf allen Ebenen die Selbstdemontage ihrer Partei - wem in der ÖVP kann Michael Spindelegger wirklich vertrauen?

Nach Informationen der "Krone" hatte der ÖVP-Chef vier Personen aus der Führungsclique der Schwarzen über seine geplanten und letzten Endes dann glorios geplatzten Personalrochaden informiert. Einer der vier von Spindelegger ins Vertrauen gezogenen "Parteifreunde" soll "geplaudert" haben, um die Rochaden zu verhindern. Jetzt muss sich Spindelegger wohl andere suchen, mit denen er Strategiefragen in der ÖVP bespricht. Denn nach dem letzten Pallawatsch stehen er und seine Partei - wie es der Politologe und ÖVP-Insider Fritz Plasser formulierte - in der Öffentlichkeit "bejammernswert" da.