Mi, 18. Oktober 2017

Streit um Design

07.08.2012 16:30

Apple-Experte muss Samsung bei Details zustimmen

Was ist wichtiger, wenn es um die Unterscheidbarkeit zwischen zwei Produkten geht: das grundsätzlich ähnliche Design oder die kleinen Unterschiede? Apple möchte im Megapatentprozess gegen Samsung in Kalifornien Ersteres beweisen - es bestehe akute Verwechslungsgefahr. Um dies zu belegen, hat der Konzern am Montag einen Industriedesigner als Experten aufgeboten, doch in Bezug auf zahlreiche Details, in denen sich Apple- und Samsung-Produkte unterscheiden, musste dieser der Konkurrenz recht geben.

Bisher habe er von Apple 75.000 US-Dollar (etwa 60.000 Euro) erhalten, um im Prozess für den US-Konzern auszusagen, gab Peter Bressler auf die Frage eines Samsung-Anwalts an. Der teure Experte, der bereits bei einigen anderen Patentrechtsklagen zum Einsatz kam, konnte allerdings nicht vollständig für seinen Auftraggeber überzeugen, wie unter anderem "TechCrunch" und "Ars Technica" berichten.

Im Mittelpunkt von Bresslers Zeugenaussage standen drei Design-Patente Apples, zwei für das iPhone und eines für das iPad. Bressler gab bei der Befragung durch Apples Anwälte an, Samsung habe für die meisten Galaxy-Geräten vom US-Konzern abgeschaut. Dies betreffe zum Beispiel das Patent USD618,677, das ein rechteckiges Smartphone mit flacher Front und abgerundeten Ecken sowie einem Lautsprechergitter abdeckt.

Details versus grundsätzliches Design
In der anschließenden Befragung durch Samsung-Anwalt Charles Verhoeven musste Bressler allerdings zugeben, dass sich die Geräte des südkoreanischen Konzerns in zahlreichen kleinen Details von jenen Apples unterscheiden. So sind etwa die Seitenränder des Samsung Infuse 4G (links im Bild) breiter als im Apple-Patent beschrieben. Bressler gab dies zwar zu, meinte aber: "Noch einmal, das ist ein Detailgrad, den der normale Beobachter nicht sehen würde."

Samsung will Apples Strategie untergraben
Gerade dies ist jedoch die Verteidigungsstrategie Samsungs - Rechtecke könne man nicht schützen lassen, die Patente seien zu allgemein gehalten. Verhoeven ließ daher nicht locker: "Würden Sie zustimmen, dass sie (die Geräte, Anm.) grundlegend unterschiedlich sind? Wenn die Breite gemessen wird und herauskommt, dass sie 15-mal größer ist, glauben Sie, dass das nur ein kleines Detail ist?" Bressler schien daraufhin ausweichend: "Ich glaube, dass es ein Faktor des gesamten Designs ist. Sie wollen, dass ich Erdnussbutter mit Truthahn vergleiche."

Diverse kleine Unterschiede
Verhoeven hielt an der Vergleichsstrategie dennoch fest und zeigte unter anderem, dass das Infuse-Handy vier Buttons statt des ikonischen einzelnen des iPhone aufweist. Auch die Einfassung bei Samsung-Smartphones sei anders als im Apple-Patent beschrieben. Außerdem versuchten die Anwälte des südkoreanischen Konzerns, Smartphones anderer Firmen Ähnlichkeiten zum Apple-Patent nachzuweisen. So seien etwa ein Sharp- und ein LG-Prada-Handy ebenfalls rechteckig mit flacher Front und abgerundeten Ecken, was auch Bressler zugeben musste.

Experte kritisiert "entstellten Blick"
Allerdings warf der Design-Experte immer wieder ein, dass Patente anders analysiert würden. Samsung präsentiere vor Gericht zum Beispiel nur die Vorderseite eines Geräts, man müsse richtigerweise aber alle Seiten betrachten. "Ich finde, das ist ein entstellter Blick darauf, wie man ein Patent analysieren sollte", so die Beschwerde Bresslers. Zudem beharrte der von Apple angeheuerte Experte darauf, dass herkömmliche Beobachter derartige Details nicht erkennen würden, wichtig sei die grundlegende Design-Ähnlichkeit.

Die Zeugenbefragungen im Prozess um 2,5 Milliarden Dollar (zwei Milliarden Euro), die Apple von Samsung fordert, werden am Dienstag fortgesetzt.

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