Di, 21. November 2017

Niederlage für Apple

26.07.2012 11:56

Münchner Gericht weist Einstweilige gegen Samsung ab

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück. Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert.

Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller auch in anderen Verfahren, unter anderem in den USA, ins Feld führt. Es beschreibt eine Technik zur Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen-Bildschirm mit Scrollen, Drehen und anderen Funktionen. Das Patent ist sehr weitreichend und gehört zu den wichtigeren in Apples Schatztruhe.

In Europa will Samsung das Patent mit der Nummer EP 2126678 B1 für ungültig erklären lassen. Mit Blick darauf hatte das Landgericht München I Anfang des Jahres der Forderung von Apple nach einer einstweiligen Verfügung gegen das Samsung-Smartphone Galaxy Nexus und den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N eine Absage erteilt. Apple war daraufhin in Berufung beim Oberlandesgericht gegangen.

Das Verfahren ist Teil eines seit mehr als einem Jahr geführten Patentkriegs der beiden Unternehmen. Ein großer Teil der Verfahren wird in Deutschland geführt, wo die Gerichte schnell arbeiten und als Patentinhaber-freundlich gelten. Kommende Woche startet zudem ein großer Prozess in Kalifornien.

Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Apple am Dienstag einen Teilerfolg erzielt. Die Richter sprachen ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler warf den Südkoreanern in Düsseldorf vor, geschützte Design-Muster zu verletzen.

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden