Pech für Samsung

Verkaufsverbot für Nexus-Handys in den USA bleibt

(Bild: AP)

Im erbitterten Patentstreit mit Apple hat Samsung eine weitere Niederlage hinnehmen müssen: Der südkoreanische Konzern scheiterte am Dienstag vor einem kalifornischen Gericht mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für seine Mobiltelefone der Serie Galaxy Nexus in den USA aufheben zu lassen.

Den Verkaufsstopp hatte Apple per einstweiliger Verfügung erwirkt. Zur Begründung führte die Richterin an, Samsung habe vermutlich Teile von Apples Sprachsteuerungssystem Siri kopiert. Das Vermarktungsverbot könnte nun noch ein US-Bundesgericht in Washington aufheben, das Samsung ebenfalls angerufen hat. Ende Juli wird der Fall vor Gericht verhandelt, was für den Patentkrieg richtungsweisend sein könnte.

Samsung will Verkaufsverbot mit Software-Update umgehen
Samsung selbst hofft indes, das Verkaufsverbot mit Hilfe eines Software-Updates zu umgehen. Die Auslieferung des Patches stehe unmittelbar bevor, erklärte Google, das diesen gemeinsam mit Samsung entwickelt, am Dienstag gegenüber dem Technologie-Blog "All Things D".

Im beanstandeten Patent geht es um die universelle Suche auf mobilen Geräten, die auch in der Spracherkennungssoftware Siri von Apple zum Einsatz kommt. Google müsste daher nach Einschätzung des Patentexperten Florian Müller diese Funktion aus seinem Android-Betriebssystem entfernen, um die Rechte von Apple nicht zu verletzen.

Verkaufsverbot auch für Tablet
Erst am Montag hatte das kalifornische Gericht einen Antrag der Koreaner zurückgewiesen, den Verkaufsstopp für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in den USA aufzuheben. Das Gericht fand der Entscheidung zufolge "Hinweise, dass Samsung sein Design änderte, damit seine Produkte mehr wie diejenigen von Apple aussehen".

Der iPhone-Hersteller und Samsung werfen sich in einer Vielzahl von Verfahren gegenseitig das Verletzen von Patenten und das Kopieren des Designs ihrer Smartphones und Tabletcomputer vor. Ein auf Druck eines Gerichtes in San Francisco angesetztes Gespräch zwischen den beiden Firmenchefs im Mai brachte keine Lösung.

Apple hatte bereits in Deutschland gegen Samsung geklagt und dem Konzern vorgeworfen, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad des US- Konzerns kopiert zu haben. Samsung brachte unterdessen speziell für den deutschen Markt eine modifizierte Version des Tablets heraus.