Do, 23. November 2017

Riesensieg für Apple

27.06.2012 09:03

Richterin verbietet Verkauf von Galaxy Tab 10.1 in den USA

Im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung hat der US-Computer- und Elektronikkonzern Apple einen wichtigen juristischen Etappensieg errungen. Eine Richterin im Bundesstaat Kalifornien stoppte am Dienstag USA-weit den Verkauf von Samsungs Tablet-Computers Galaxy 10.1.

Bezirksrichterin Lucy Koh räumte im kalifornischen San Jose zwar ein, dass ihre Entscheidung den Umsatz von Samsung in den USA beeinträchtigen werde. Höher einzuschätzen sei aber der Nachteil, den der Kläger durch den direkten Wettbewerb mit Produkten erleide, die gegen Design-Patente von Apple verstießen.

Samsung habe das Recht zu konkurrieren, aber nicht auf unfaire Weise, indem "der Markt mit das Markenrecht verletzenden Produkten überschwemmt" werde, so Koh laut der Nachrichtenagentur Reuters.

Kampf zieht sich seit Monaten hin
Noch im Dezember vergangenen Jahres hatte das Bezirksgericht in San Jose den Antrag von Apple für eine einstweilige Verfügung gegen den Samsung-Computer abgelehnt, dies aber mit der Einschätzung verbunden, dass wahrscheinlich doch ein Verstoß gegen das von Apple angeführte Design-Patent vorliege. Das übergeordnete Bundesgericht wies das Bezirksgericht daraufhin an, bei seiner Entscheidung auch eine Güterabwägung zu treffen. Dieser Anordnung kam die Bezirksrichterin nun nach.

Das Verkaufsverbot werde umgesetzt, sobald Apple 2,6 Millionen US-Dollar (2,08 Millionen Euro) hinterlegt habe. Das Geld soll Samsung als Entschädigungszahlung dienen, sollte das Verkaufsverbot später als nicht rechtens erkannt werden.

Schier endloser Patentkrieg in aller Welt
Apple wirft Samsung in Klagen in zahlreichen Ländern vor, beim Galaxy Tab das Design des iPad kopiert zu haben. Auch in Europa läuft ein entsprechendes Verfahren: In Deutschland musste Samsung sein Galaxy Tab 10.1 in einer neuen Version auf den Markt bringen, doch auch gegen diese geht Apple vor (siehe Infobox). Auch in Australien war das Samsung-Tablet zwischenzeitlich verboten. Die Entscheidung in den USA könnte Auswirkungen auf die weiteren Prozesse in aller Welt haben.

Apple klagt zudem mehrere Smartphone-Konkurrenten wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen. Auf diesem Schlachtfeld sieht es für Apple aber weniger rosig aus: Vor wenigen Tagen stellte ein US-Bezirksrichter ein viel beachtetes Verfahren gegen Motorola ein - er hatte genug vom Patentkrieg (siehe Infobox). In den Niederlanden wurde Apple vor einer Woche außerdem seinerseits wegen einer Patentverletzung zu einer Schadenersatzzahlung gegen Samsung verurteilt (siehe Infobox).

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