Do, 14. Dezember 2017

Lässt nicht locker

06.06.2012 08:51

Apple pocht weiter auf Verkaufsverbot von GalaxyTab

Apple lässt im Kampf gegen die Tablet-Computer seines koreanischen Rivalen Samsung nicht locker: Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht pochte der Konzern am Dienstag auf ein deutschlandweites Vertriebsverbot für das Galaxy Tab 10.1N sowie einen europaweiten Verkaufsstopp für das Modell 7.7. Nach Ansicht von Apple verletzt das Design der südkoreanischen Geräte Schutzrechte, weil es sich zu sehr am iPad-Design orientiere.

Apple hatte im vergangenen Sommer zunächst Erfolg vor dem Düsseldorfer Landgericht und konnte Samsungs Galaxy Tab 10.1 von dem dortigen Markt verbannen. Die Südkoreaner entwickelten daraufhin das abgewandelte Galaxy Tab 10.1N. Apples Versuch, auch dieses Modell im Eilverfahren zu stoppen, scheiterte aber im Februar vor dem Landgericht.

Nach der Niederlage ging der iPad-Hersteller in Berufung beim Oberlandesgericht. Ob sich dieses dem Landgericht anschließt oder dessen Entscheidung aufhebt, ließen die Richter in der mündlichen Verhandlung am Dienstag offen.

In den USA hatten die Kalifornier in einem seit rund einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs iPad-Konkurrenten erst am Montag einen Dämpfer hinnehmen müssen. Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte zum zweiten Mal Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 ab.

Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht: Wenn es dort eine Entscheidung gebe, könne Apple einen neuen Anlauf versuchen. Die Richterin hatte bereits im Dezember einen von Apple geforderten Verkaufsstopp abgelehnt, der US-Konzern hatte sich jedoch per Berufung das Recht auf einen neuen Antrag erkämpft.

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