Sa, 21. April 2018

Gewalt und Angst

26.05.2012 09:39

Ban Ki Moon zieht düstere Bilanz der Lage in Syrien

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat in einem neuen Bericht an den Sicherheitsrat eine düstere Bilanz der Lage in Syrien gezogen. Regierungstruppen begingen weiterhin "massive" Menschenrechtsverstöße und auch die Oppositionellen verschärften ihre Einsätze, erklärte Ban am Freitag. Nach schweren Angriffen in der Stadt Houla mit offenbar mehr als 110 Toten forderte der Syrische Nationalrat eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats.

In dem Land herrsche eine "Atmosphäre der Anspannung, des Misstrauens und der Angst", hieß es in dem Bericht, über den in der kommenden Woche im UN-Sicherheitsrat beraten werden soll. Die Bemühungen der UNO um ein Ende des Konflikts hätten nur "kleine Fortschritte" gezeigt. Die anhaltende Krise sei von "Gewalt, sich verschlechternden humanitären Bedingungen, Menschenrechtsverletzungen und anhaltender politischer Konfrontation" geprägt.

Angst vor weiterer Militarisierung des Konflikts
Viele fürchteten eine weitere Militarisierung des Konflikts und hätten gleichzeitig kaum noch Hoffnungen, dass eine friedliche Beilegung gelingen könne, schrieb Ban weiter. Zwar habe die Anwesenheit von mittlerweile 275 unbewaffneten UN-Beobachtern im Land einen "beruhigenden Effekt" auf die Lage gehabt, insgesamt bleibe das Level der Gewalt im Land aber weiterhin hoch. Beobachter hätten von enormer Zerstörungen in zahlreichen Städten berichtet. Ban zufolge kontrollieren die Kämpfer der Opposition mittlerweile erhebliche Teile syrischer Städte.

Der UN-Generalsekretär beklagte vor allem die steigende Zahl von Angriffen in den Städten Damaskus, Aleppo, Hama und Idlib. Die Opposition berichtete zudem von brutalen Gewaltakten in Houla in der zentralen Provinz Homs. Mehr als 110 Menschen seien bei schweren Angriffen und Massakern an ganzen Familien durch syrische Truppen getötet worden, erklärte Bassma Kosmani vom Nationalrat am Samstag. Die Hälfte der Opfer seien Kinder. Der Rat fordere daher das UN-Gremium mit Nachdruck auf, die Lage in Houla zu debattieren und die Verantwortlichkeiten der UNO festzulegen.

Berichte über "regelrechte Massaker"
Die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte zuvor ebenfalls von einem "regelrechten Massaker" mit Dutzenden Toten in Houla berichtet. Den im benachbarten Homs stationierten UN-Beobachtern warf der Chef der Stelle, Rami Abdel Rahman, Untätigkeit vor. Die Angriffe der Armee am Freitag hielten seit Mittag an und die UN-Beobachter hätten nicht darauf reagiert, erklärte er.

Die syrische Armee rückte am Freitag Aktivisten zufolge außerdem erstmals seit Beginn der landesweiten Massenproteste vor mehr als einem Jahr mit Panzern in die zweitgrößte Stadt Aleppo ein. Eine offiziell seit dem 12. April geltende Waffenruhe wurde nicht eingehalten. Weder die Truppen von Staatschef Bashar al-Assad noch die der Opposition haben den vom Syrien-Gesandten Kofi Annan vorgeschlagenen Sechs-Punkte-Plan umgesetzt. Annan will nun in der kommenden Woche erneut nach Damaskus reisen.

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