Di, 23. Jänner 2018

Jury einig

24.05.2012 08:54

Google in Streit mit Oracle um Patente freigesprochen

Der Internetriese Google ist im Patentstreit mit dem Softwarekonzern Oracle von einem US-Gericht freigesprochen worden. Eine Jury am Bezirksgericht in San Francisco entschied am Mittwoch, dass Google mit seinem mobilen Betriebssystem Android nicht widerrechtlich Oracle-Patente auf die Programmiersprache Java verwendet habe.

Oracle hatte Google vorgeworfen, mit Android Patente und Urheberrechte für Java zu verletzen. Java ist eine Software-Basis, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und Betriebssysteme aufsetzen können, und wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt, das 2010 jedoch mitsamt der Rechte an Java von Oracle übernommen wurde.

Google entwickelte als Kernstück von Android die Umgebung Dalvik, in der letztlich die Apps laufen. Diese beruht auf dem freien Betriebssystem Linux. Mit Java kompatible Programme werden für Dalvik übersetzt. Deshalb sah Google keine Verletzung von Oracle-Rechten.

Oracle hatte in dem Prozess versucht, unter anderem mithilfe interner Google-Mails, nachzuweisen, dass dem Internetkonzern bewusst gewesen sei, dass er eine Java-Lizenz gebraucht hätte, die Verantwortlichen sich aber dagegen entschieden hätten. Google wiederum hatte geltend gemacht, dass Sun und Oracle den Eindruck erweckt hätten, es müsse keine Lizenz für den verwendeten Softwarecode erwerben.

In einem ersten Abschnitt des Verfahrens hatten die Geschworenen Anfang des Monats entschieden, dass Google mit Android gegen das Urheberrecht verstoßen und unerlaubt Teile aus dem Java-Code verwendet hatte. Allerdings konnte sich die Jury damals nicht darauf einigen, ob Google sich auf eine Ausnahmeklausel des US-Urheberrechts berufen könne, das eine "angemessene Verwendung" geschützten Materials erlaubt.

Nach dem gespaltenen Urteil zu den Urheberrechtsverletzungen war der mögliche Schadenersatz für Oracle bereits deutlich zusammengeschmolzen. Der Softwarekonzern hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden US-Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde Dollar herunterschrauben. In der Frage der Patentrechtsverletzungen stellten sich die Geschworenen nun eindeutig auf die Seite Googles. Oracle kann gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen.

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