Mi, 17. Jänner 2018

Vor G8-Gipfel

18.05.2012 20:24

Obama und Hollande gegen rigiden Sparkurs

Vor dem G8-Gipfel in Camp David haben sich US-Präsident Barack Obama und der neue französische Präsident Francois Hollande gemeinsam für eine auf mehr Wachstum ausgerichtete Politik ausgesprochen. In dieser Frage gebe es eine "Konvergenz" zwischen Washington und Paris, sagte Hollande nach dem Treffen am Freitag im Weißen Haus. Obama erklärte, das Thema Wachstum am Freitag und Samstag im Kreise der G8 anzusprechen.

"Wachstum muss eine Priorität sein", sagte Hollande, der am Dienstag das französische Präsidentenamt von Nicolas Sarkozy übernommen hatte. Der Sozialist ist gegen den von seinem Vorgänger und der deutschen Bundesregierung verfochtenen strikten Sparkurs in Europa und fordert eine staatliche Förderung des Wirtschaftswachstums. Auch Obamas Regierung hatte in den vergangenen Monaten immer wieder an Europa appelliert, die Konjunktur nicht mit zu harten Sparpaketen abzuwürgen.

Die fehlgeschlagene Regierungsbildung in Griechenland hatte die Krise in der Euro-Zone zuletzt weiter angefacht. Hollande sagte, er teile mit Obama auch die Auffassung, dass Athen im gemeinsamen europäischen Währungsraum bleiben müsse. Der US-Präsident sagte, beim G8-Gipfel werde es eine Diskussion geben über "ein verantwortliches Vorgehen bei der Budgetkonsolidierung, die an eine starke Wachstumsagenda gekoppelt ist".

Hollande holt Truppen aus Afghanistan heim
Bei dem Treffen im Weißen Haus ging es auch um den internationalen Militäreinsatz in Afghanistan. Hollande ließ Obama dabei wissen, dass er an seinem Wahlkampfversprechen eines Abzugs aller französischen Kampftruppen vom Hindukusch bis Jahresende festhalten werde. "Ich habe auch klargemacht, dass es aber weiterhin eine Unterstützung in einer anderen Form geben wird", sagte Hollande bei der gemeinsamen Pressekonferenz.

Die USA beharren auf dem zwischen der NATO und der afghanischen Regierung vereinbarten Abzugstermin Ende 2014. Obamas Berater für nationale Sicherheit, Tom Donilon, hatte am Donnerstag erklärt, dass Washington einen Beitrag aus Frankreich für den Einsatz bis 2014 erwarte. Dies könne aber auch Ausbildung und Unterstützung von afghanischen Sicherheitskräften oder "andere Formen der Beteiligung" beinhalten, sagte Donilon.

Zweitägiger G8-Gipfel auf Obamas Landsitz
Am Freitagabend beginnt mit einem Arbeitsessen in Camp David der Gipfel der sieben wichtigsten Industriestaaten und Russlands (G8). Bei dem zweitägigen Treffen auf dem Landsitz von Obama, an dem auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt, soll es unter anderem um die Schuldenkrise in der Euro-Zone, die Zukunft Afghanistans und die Gewalt in Syrien gehen. Im Anschluss findet Sonntag und Montag in Chicago der NATO-Gipfel statt, auf dem die Militärallianz die Einzelheiten der Sicherheitsübergabe an Afghanen festklopfen will.

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