Mo, 23. April 2018

Versuch gescheitert

11.05.2012 20:47

Radikallinke sagen Nein: Weiter keine Regierung in Athen

Zurück zum Anfang: Die radikale griechische Linke (SYRIZA) lehnt nach Angaben ihrer Parteiführung vom Freitag den Eintritt in die Regierung ab. PASOK-Chef Evangelos Venizelos (Bild) erklärte deshalb seine Bemühungen um eine Regierungsbildung für gescheitert. Er wird sein Mandat am Samstag an den Präsidenten zurückgeben.

"Die Sozialisten und die Konservativen versuchen eine Regierung zu bilden, die das Sparprogramm fortsetzen soll. Das Volk hat den Sparpakt aber verurteilt", sagte der Chef der radikalen Linken, Alexis Tsipras, in einem Fernsehinterview.

Venizelos hatte am Donnerstag drei Tage Zeit bekommen, um eine Regierung zu bilden. Zuvor waren Versuche der konservativen Partei Nea Dimokratia (ND) und der SYRIZA gescheitert, die als Erst- und Zweitplatzierte bei der Parlamentswahl vom Sonntag das Vorrecht bei der Regierungsbildung hatten.

"Erster Schritt" war zu wenig
Nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Demokratischen Linken (DIMAR), Fotis Kouvelis, am Donnerstagabend hatte Venizelos noch von einem "ersten Schritt" zur Bildung einer Koalition gesprochen. Am Freitag erklärte DIMAR jedoch, sie werde sich nur an einer Regierung beteiligen, in der auch die SYRIZA vertreten ist.

Jetzt ist Präsident Papoulias am Zug
Damit sind die Chancen für die Bildung einer Koalitionsregierung nur noch minimal. Das Wort hat jetzt Staatspräsident Karolos Papoulias. Er muss nach der Verfassung letzte Gespräche mit den Chefs aller Parteien führen, um sie möglichst doch noch zu einer Regierungsbildung zu bewegen. Ansonsten kommt es zu Neuwahlen.

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