Mi, 22. November 2017

Summe zu niedrig

07.05.2012 12:10

Namensstreit um iPad: Apple macht Chinesen Angebot

Im Streit um die Markenrechte für den Namen iPad in China hat Apple dem chinesischen Unternehmen Proview jetzt ein finanzielles Angebot gemacht. Die Höhe sei aber nicht ausreichend, sagte der Anwalt des Unternehmens Proview Technology, Xie Xianghui, am Montag der Nachrichtenagentur dpa in Peking. "Gegenwärtig gibt es noch eine große Kluft zwischen beiden Seiten." Die Summe wollte der Anwalt nicht nennen und verwies auf eine richterliche Anweisung.

Die taiwanesische Filiale von Proview Technology hatte sich im Jahr 2000 in mehreren Ländern, darunter China, das Recht auf den Warenzeichennamen iPad sichern lassen - lange bevor Apple sein gleichnamiges Produkt auf den Markt brachte.

Der US-Konzern kaufte später über eine britische Mantelgesellschaft die Rechte für die weltweite Handelsmarke. Proview behauptet jedoch, seine taiwanische Tochter habe nicht das Recht gehabt, die chinesischen Rechte zu verkaufen. Deswegen seien die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert.

Starker Gegenwind für Apple
Beide Unternehmen gehören der pleitegegangenen Proview International Holding in Hongkong. In dem Streit sieht sich Apple mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören unter anderen die Bank of China und die Minsheng Bank.

Erst im April hatte das Staatliche Industrie- und Handelsamt Chinas dem chinesischen Unternehmen den Rücken gestärkt. Nach den Vorschriften sei Proview der rechtlich registrierte Besitzer der Marke iPad in China, hatte Vizeminister Fu Shuangjian öffentlich erklärt.

Gericht plädiert für Vergleich
Der Provinzgerichtshof von Guangdong in Südchina, wo der Fall anhängig ist, hatte beiden Unternehmen zuletzt aufgetragen, Verhandlungen mit dem Ziel eines Vergleichs aufzunehmen. "Während der Vermittlung haben beide Seiten einen Geldbetrag genannt, der ihnen jeweils angemessen erscheint", sagte der Anwalt. Die Verhandlungen dauerten an, aber das Gericht erlaube nicht, Details zu nennen.

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