"Um Signal zu setzen"

FPK blockierte A10 aus Protest gegen hohen Spritpreis

05.05.2012 14:50

Die FPK hat am Samstag die Tauernautobahn bei Paternion in Kärnten zwischen 11 und 13 Uhr blockiert. Die Partei wollte damit ihren Unmut über den "Spritpreiswahnsinn" zum Ausdruck bringen. Man habe diesen Schritt gesetzt, um "ein erstes Signal zu setzen", erklärte Parteichef Uwe Scheuch in seiner Ansprache. Dem Ruf Scheuchs waren rund 300 Personen - vornehmlich Parteifunktionäre - gefolgt.

Durch die hohen Treibstoffpreise würden die Menschen ausgenommen. "Der Steuerzahler wird geschröpft", so Scheuch, der seine Rede im hoch aufgerichteten Frontlader seines Traktors stehend hielt. Scheuch verlangte unter anderem die Absenkung der Mineralölsteuer und die Wiedereinführung der Rückvergütung für Landwirte. Zu der Blockade waren laut Polizei rund 150 Fahrzeuge auf die A10 gekommen - darunter 30 Traktoren und 25 Lkws.

Keine nennenswerten Verkehrsbehinderungen
Sollte die Bundesregierung auf die Forderungen der FPK nicht eingehen, sei man zu weiteren Aktionen bereit. Scheuch kündigte an, schon in den nächsten Wochen die Einfahrten von Städten blockieren zu wollen. Zu der Veranstaltung war praktisch die gesamte Parteispitze der FPK auf die Autobahn gekommen, lediglich Landeshauptmann Gerhard Dörfler fehlte.

Trotz der Blockade der Tauernautobahn kam es zu keinen nennenswerten Verkehrsbehinderungen. Einzig auf der Drautral-Bundesstraße, wohin der Verkehr umgeleitet wurde, wurde ein verstärktes Verkehrsaufkommen registriert, erklärte die Polizei.

Blockade "völliger Stumpfsinn"
Durchwegs Kritik an der Aktion der FPK kam von den anderen Parteien. Die Blockade sei "kindisch und ideenlos", sagte etwa Josef Martinz, Parteichef der Kärntner ÖVP. SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner ortete ein "parteipolitisch motiviertes FPK-Side-Event zum neuerlich nötigen Prozess gegen Uwe Scheuch". Sigisbert Dolinschek, Landesparteichef des BZÖ, bezeichnete den Protest als "völligen Stumpfsinn".

"Niveau- und geschmackloses" Posting auf Facebook
Ähnliche Reaktionen hat am Samstag auch ein auf der Facebook-Seite des Klagenfurter FPK-Bürgermeisters Christian Scheider gepostetes Foto ausgelöst. Das Bild zeigt unter anderem einen aus einem Pool ragenden nackten Hintern. Ein beigefügtes Foto mit Text stellt darauf einen direkten Zusammenhang mit Finanzministerin Maria Fekter her, berichtete die "Kleine Zeitung". Der Facebook-Beitrag wurde mittlerweile wieder gelöscht.

Scheider sprach von einem "bedauerlichen Vorfall" und kündigte an, diesen in einem persönlichen Brief an Fekter aufklären zu wollen. ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch forderte umgehend Konsequenzen, das Posting sei "völlig niveau- und geschmacklos". Dorothea Schittenhelm, Bundesleiterin der ÖVP Frauen, forderte Scheider gar zum Rücktritt auf. Das Posting sei "zutiefst empörend und menschenverachtend".