Fr, 19. Jänner 2018

Kommunalwahlen

05.05.2012 07:54

Boris Johnson bleibt Londoner Bürgermeister

Bei den Kommunalwahlen in Großbritannien hat die konservative Partei von Premierminister David Cameron deutlich Stimmen an die oppositionelle Labour Party eingebüßt. Doch in der Hauptstadt London wurde gegen den Landestrend der konservative Bürgermeister Boris Johnson im Amt bestätigt. Wie in der Nacht auf Samstag offiziell mitgeteilt wurde, erhielt er 51,5 Prozent der Stimmen.

Der 47-jährige Johnson lag damit knapp vor seinem Labour-Herausforderer und Amtsvorgänger, Ken Livingstone, der auf 48,5 Prozent der Stimmen kam. Der 66-jährige Livingstone war seinem konservativen Rivalen bereits 2008 unterlegen.

In London waren rund 5,8 Millionen Wahlberechtigte zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 38 Prozent.

Johnson hält Siegesrede, Livingstone zieht sich zurück
In seiner kurz vor Mitternacht gehaltenen Siegesrede bei der City Hall sagte Johnson, er werde weiter für ein gutes Angebot für die Londoner kämpfen. Zugleich erinnerte daran, dass die Olympiastadt London "in 84 Tagen die Welt willkommen heißen" werde. Die Welt werde eine Stadt erleben, die beispiellose Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr getätigt habe.

Unterdessen gab Livingstone bekannt, dass er zu keiner Wahl mehr antreten werde. In seiner Rede verwies er aber dennoch auf die Labour-Siege im nationalen Maßstab. Ironisch fügte er hinzu, hoffentlich habe das Wahlergebnis dem Premierminister nicht den Magen verdorben.

Einbußen für Konservative und Liberaldemokraten
Landesweit verloren neben den Konservativen auch die an der Regierung beteiligten Liberaldemokraten an Zustimmung. Die konservativen Tories gewannen 42 Stadträte, Labour dagegen 75. Die Liberaldemokraten stellen die Mehrheit in sechs Stadträten. Labour kontrolliert mit Birmingham die zweitgrößte britische Stadt und mit Edinburgh sowie Cardiff die Hauptstädte Schottlands und Wales.

Am Donnerstag waren insgesamt mehr als 5.000 Sitze in 181 Stadträten zur Wahl gestanden. Dies ist ein Drittel der landesweiten Sitze.

Schlag für Cameron-Partei auch im Süden Englands
Ein weiterer Schlag für Cameron waren auch Verluste seiner Partei in seinem eigenen Wahlkreis Oxfordshire im Süden Englands sowie verlorene Referenden in neun von zehn englischen Städten über eine vom Regierungschef befürwortete künftige Direktwahl des Bürgermeisters. Nur Bristol entschied im Sinne von Cameron.

Landesweit kamen die konservativen Tories nach Berechnungen der BBC nur noch auf 31 Prozent der Stimmen (vier Prozentpunkte weniger als 2008), Labour lag bei 38 Prozent (zwei Prozentpunkte mehr) und die Liberaldemokraten wie 2008 bei 16 Prozent.

Geringe Wahlbeteiligung als Reaktion auf Sparkurs?
Die von der BBC auf 32 Prozent geschätzte geringe Wahlbeteiligung wurde auch als Ausdruck der Verärgerung über die rigide Sparpolitik der Regierung gewertet. Cameron erklärte angesichts der Wahlergebnisse am Freitag, er bedauere die Verluste der Konservativen, allerdings habe die Wahl vor einem "schwierigen Hintergrund" stattgefunden. "Dies sind schwierige Zeiten, und es gibt keine einfachen Antworten", erklärte Cameron. Angesichts der Staatsverschuldung, des Budgetdefizits und einer angeschlagenen Wirtschaft stünden schwierige Entscheidungen an, die er auch weiterhin treffen werde.

Labour-Chef Ed Miliband erklärte, die Wahl sei das Ergebnis davon, dass Cameron Wandel verspreche, aber "Enttäuschung" beschere. "Wir sind die Partei, die das Vertrauen der Menschen zurückgewinnt, an Boden gewinnt, aber es gibt noch mehr Arbeit, die angegangen werden muss", sagte der Sozialdemokrat.

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