Di, 23. Jänner 2018

Hohe Spritpreise

01.05.2012 13:06

Treibstoffbranche im Visier der Wettbewerbshüter

Die österreichischen Wettbewerbshüter nehmen nun die Treibstoffbranche unter die Lupe: Bei der Mineralölwirtschaft werde eine Branchenuntersuchung durchgeführt, teilte die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) am Dienstag mit. Demnach werden Sektoren mit Anhaltspunkten auf mögliche Wettbewerbswidrigkeiten untersucht. Erste Ergebnisse könnten im Herbst vorliegen. Danach sind weitere Schritte möglich - wie der Gang vor das Kartellgericht.

Wegen der hohen Spritpreise waren zuletzt Polit-Vorwürfe wegen möglicher Absprachen zwischen den Mineralölfirmen laut geworden. BWB-Sprecher Stefan Keznickl hatte dann vor einer Woche in der ORF-Diskussionssendung "Im Zentrum" hohe Geldbußen für mögliche Kartelle angekündigt. Wenn es Absprachen gegeben habe, könnten Geldstrafen bis zu 10 Prozent des weltweiten Konzernumsatzes verhängt werden, so der BWB-Sprecher.

Vorwürfen fehlt es bislang an Substanz
Doch die Ergebnisse der bisherigen Untersuchungen waren offenbar wenig befriedigend. Bisher seien im Rahmen der aktuellen Debatte von keiner Seite - auch nicht in der Beschwerde des BZÖ vom März 2012 - substanzielle und gerichtsfeste Anhaltspunkte oder konkrete Beweismittel vorgelegt worden, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung.

Auf Basis der zahlreichen Beschwerden und Hinweise, die bei der BWB eingegangen seien, gehe man nun jedoch mit einer umfassenden Untersuchung möglichen Wettbewerbsverzerrungen nach, hieß es aus der BWB weiter. Untersucht werden könnten dabei gezielt die Bereiche Raffinerien und Importe sowie der regionale Vergleich direkt bei den Tankstellen. Im Fokus der Ermittlungen stünden vertikale Beziehungen (Vertrieb) und horizontale Kooperationen der gesamten Mineralölindustrie.

Mineralölindustrie bestreitet Absprachen
Wenig überraschend hatte der Geschäftsführer des Fachverbandes der Mineralölindustrie, Christoph Capek, bereits in der Vorwoche die vermuteten Absprachen bestritten. Die Margen der Unternehmen seien in Österreich ohnehin sehr gering, so Capek. Die hohen Gewinne der Mineralölfirmen kämen aus der Ölförderung und nicht von den Tankstellen.

Auch der Verkehrsexperte Sebastian Kummer von der Wirtschaftsuniversität Wien glaubt nicht, dass es zwischen den Unternehmen Preisabsprachen gibt, vielmehr handle es sich wohl um ein "freundliches Oligopol" - die Unternehmen würden einander auch so verstehen. Das einzige Mittel dagegen wäre die - immer wieder geforderte - Preisregulierung.

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