Do, 23. November 2017

Monopol befürchtet

24.04.2012 09:59

Frequenzvergabe wegen Orange-Kaufs verschoben

Die Telekom-Control-Kommission (TKK) hat die Ausschreibung zur Vergabe von Frequenzen im 800-, 900- und 1.800-MHZ-Bereich wegen der geplanten Übernahme des Mobilfunkanbieters Orange durch "3" und Yesss! durch die A1 verschoben. Sie sieht dadurch das zentrale Ziel jeder Frequenzvergabe, nämlich die Sicherstellung nachhaltigen Wettbewerbs, verletzt. Derzeit sei nicht absehbar, ob der Zusammenschluss seitens der Wettbewerbsbehörde genehmigt werden wird, teilte die TKK am Montag mit.

"Da an der geplanten Übernahme von Orange durch H3G ('3', Anm.) sowie von YESSS! durch die A1 drei der vier aktiven Mobilfunkbetreiber unmittelbar beteiligt sind, könnte die Ausschreibung der Frequenzen zum jetzigen Zeitpunkt den Ausschluss zumindest eines der an der Fusion beteiligten Unternehmen vom Vergabeverfahren zur Folge haben", erläuterte die TKK.

Der Entscheidung sei eine gründliche Güterabwägung vorausgegangen, so die TKK: zwischen möglichen negativen Auswirkungen auf den Wettbewerb, Risiken im Zusammenhang mit dem Vergabeverfahren durch ein Festhalten am Zeitplan und einer verzögerten flächendeckenden Einführung von LTE durch eine Verschiebung der Ausschreibung.

Am 19. September 2011 hatte die TKK einen vorläufigen Zeitplan zur gemeinsamen Vergabe von Frequenzen aus den Frequenzbereichen 800, 900 und 1800 MHz beschlossen. Vorgesehen war, die Ausschreibungsunterlage im April 2012 zu veröffentlichen und die Auktion im September 2012 durchzuführen. "Die TKK hat alle Vorbereitungsarbeiten abgeschlossen und könnte das Vergabeverfahren daher - wie ursprünglich geplant - jederzeit starten", heißt es.

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