Neben Israel

‘Iran ist einziges demokratiefähiges Nahost-Land’

(Bild: EPA)

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist zwar weiterhin davon überzeugt, dass die iranische Führung mit dem Bau einer Atombombe die Zerstörung Israels zum Ziel hat. Zugleich räumte der Premier in einem Interview mit der deutschen Zeitung "Welt am Sonntag" jedoch überraschend ein, dass der Iran derzeit neben Israel als einziges Land in der Region "demokratiefähig" sei.

Laut Netanyahu gebe es nur zwei Staaten im Nahen Osten, in denen die Allgemeinheit eine starke Neigung zur Demokratie westlicher Prägung zeige: Israel und den Iran. "Der Iran ist anders, weil man dort schon seit 30 Jahren islamisches Recht anwendet und jeder dort weiß, es ist die dunkelste Misere. Hätte das iranische Volk die freie Wahl, es würde sich der Mullahs entledigen", ist Israels Regierungschef überzeugt.

Die arabischen Revolutionsländer hingegen seien nach Einschätzung Netanyahus vorerst noch nicht demokratiefähig. Diese Gesellschaften müssten erst eine Phase der islamistischen Diktatur durchlaufen, bevor sie zur liberalen Demokratie fänden: "Ja, vielleicht müssen sie durch diese dunkle Gasse. Das ist ihre Tragödie."

Kein Zweifel an Plänen Teherans
Was den Iran betrifft, bestehe aber kein Zweifel daran, "dass sich das Regime unsere Vernichtung zum Ziel gesetzt hat", sagte Netanyahu der Zeitung. Es greife Israel an, weil dieses die liberale und freie westliche Welt symbolisiere. Der Iran hingegen steinige Frauen und hänge Homosexuelle auf. "Das ist ein düsteres, mittelalterliches Regime, das sein eigenes Volk tyrannisiert, es totschießt auf der Straße, in die Häuser eindringt, das Internet zensiert, Menschen bei Nacht verschwinden lässt", so Netanyahu.

Der israelische Premier äußerte auch die Ansicht, dass sich ein atomar bewaffneter Iran nicht abschrecken ließe, so wie es einst dem Westen im Kalten Krieg mit der Sowjetunion gelungen sei. Zudem betonte Netanyahu, Israel könne sich nicht auf Zusicherungen etwa des US-Präsidenten Barack Obama verlassen, eine iranische Bombe zu verhindern: "Die entscheidende Frage ist doch nicht, ob andere versprechen, den Iran zu stoppen. Für uns geht es darum, ob der jüdische Staat seine Fähigkeit aufgeben darf, sich selbst zu verteidigen."

Israels Armee bereit für Einsatz
Wie Generalstabschef Benny Ganz gegenüber der israelischen Zeitung "Jediot Achronot" am Sonntag erklärte, seien die israelischen Streitkräfte jedenfalls im Notfall zu einem Militäreinsatz gegen das iranische Atomprogramm bereit. Man habe entsprechende Pläne vorbereitet, betonte Ganz. Dies bedeute jedoch nicht, dass er in unmittelbarer Zukunft die Luftwaffe losschicken werde. Aber in jedem Fall sei 2012 im Atomstreit mit Teheran ein "Jahr von entscheidender Bedeutung".