Kämpfe in Syrien

UNO-Sicherheitsrat gibt grünes Licht für Beobachtermission

(Bild: EPA)

Der Weltsicherheitsrat hat am Samstag in einer Resolution das Entsenden einer Beobachtermission nach Syrien beschlossen. Die UNO-Beobachter sollen dort die Einhaltung des Waffenstillstandes überwachen. Hält sich die syrische Regierung nicht an seine Versprechen, die Gewalt zu beenden, droht die Resolution des Sicherheitsrates mit "weiteren Schritten".

Auch wurden "weitverbreitete Verletzungen der Menschenrechte" in Syrien durch "bewaffnete Gruppen" verurteilt, womit vermutlich die Rebellen gemeint sind. Bisher hatten Russland und China als Vetomächte mehrere Resolutionen zu Syrien verhindert, nun ließen sie das oberste UNO-Gremium jedoch gewähren.

Der Beschluss des UNO-Sicherheitsrates erfolgte einstimmig. Bis zu 30 unbewaffnete Beobachter sollen nun in das Land entsandt werden. Auch Russland und China schlossen sich der Resolution an. Allerdings machte Moskau klar, dass es eine Grenze für ein weiteres Agieren im Rahmen der UNO gebe. "Aus Respekt vor der Souveränität Syriens haben wir vor destruktiven Versuchen der Einmischung von außen oder illusionären Lösungen gewarnt", sagte der russische UNO-Botschafter in New York, Vitali Tschurkin.

Protesthochburg Homs bombardiert
Indes hat die Armee am dritten Tag der brüchigen Waffenruhe nach Oppositionsangaben wieder die Protesthochburg Homs bombardiert. Der Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London zufolge standen zwei Stadtviertel am Samstagmorgen eine Stunde lang unter Beschuss. Tote gab es demnach aber nicht.

Die drittgrößte Stadt Syriens hatte Anfang des Jahres wochenlang unter schwerem Beschuss gestanden. Vor allem das umkämpfte Stadtviertel Baba Amr war das Ziel ununterbrochener Raketenangriffe, bevor es Anfang März von den Regierungstruppen zurückerobert wurde.

Nun sollte allerdings Ruhe in Syrien herrschen, da man sich am Donnerstag auf eine Waffenruhe geeinigt hatte, die vom internationalen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan als Teil seines Sechs-Punkte-Friedensplans vorgesehen ist. Doch schon am Freitag kam es im Rahmen von Protesten gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad zu brutalen Auseinandersetzungen, die Todesopfer forderten (siehe Infobox).