So, 17. Dezember 2017

Nach Militärputsch

03.04.2012 20:40

Mali: Afrikanische Union verhängt Sanktionen

Knapp zwei Wochen nach dem Militärputsch in Mali hat die Afrikanische Union sowohl gegen die Putschisten als auch gegen die Rebellen Sanktionen beschlossen. Das Militär würde mit dem Umsturz vom 22. März den westafrikanischen Staat daran hindern, zu einer verfassungsmäßigen Ordnung zurückzukehren, hieß es am Dienstag nach dem Treffen der AU in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.

Die Afrikanische Union einigte sich auf "ein Einreiseverbot und das Einfrieren von Vermögenswerten des Führers der Militärjunta und seiner Gefolgschaft mit sofortiger Wirkung", so Ramtane Lamamra, AU-Kommissar für Frieden und Sicherheit.

Die Putschisten stehen unter der Führung des Offiziers Amadou Sanogo. Sie entmachteten den malischen Präsidenten Amadou Toumani Toure, dem sie vorwarfen, die Tuareg-Rebellen und bewaffnete Islamisten im Norden des Landes nicht ausreichend zu bekämpfen.

Sanktionen treffen auch Aufständische
Auch die über Anführer und Mitglieder der Aufständischen würden Reisesanktionen und Kontensperren verhängt, hieß es. Die Rebellen hatten in den vergangenen Tagen mehrere Städte im Norden des Landes eingenommen. Seit Montagabend gewinnen jedoch islamische Fundamentalisten zusehends die Oberhand und herrschen nun unter anderem über die Oasenstadt Timbuktu.

Erste Sanktionen bereits am Montag verhängt
Die Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) hatte bereits am Montag im Rahmen ihres Treffens in der senegalesischen Hauptstadt Dakar Sanktionen gegen Mali verhängt, nachdem ein Ultimatum ausgelaufen war. Lamamra sagte, die Afrikanische Union würde die Entscheidung der ECOWAS, Eingreiftruppen in Alarmbereitschaft zu setzen, unterstützen. Noch in dieser Woche wollten die Generalstabschefs der ECOWAS über Details des Einsatzes beraten, hatte der ivorische Präsident Alassane Ouattara am Montag erklärt.

Frankreichs Außenminister Alain Juppe warnte indes vor der Gründung einer "islamistischen Republik". Ein Teil der Rebellen im Norden des Landes habe möglicherweise vor, "das gesamte malische Staatsgebiet zu erobern, um daraus eine islamistische Republik zu machen", so Juppe.

Auf Wunsch Frankreichs berät auch der UNO-Sicherheitsrat am Dienstag in New York in einer Dringlichkeitssitzung über die angespannte Lage in Mali.

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