1 Jahr nach Rückzug

Pröll: “In Österreich dominieren Neider und Verhinderer”

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

"Der Glanz der großen Koalition hat - besonders was ihren Urauftrag zur Bewältigung von Krisen betrifft - massiv gelitten." Diese Ansicht vertrat der ehemalige Vizekanzler und ÖVP-Chef Josef Pröll am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung in Salzburg. Er werde immer stärker zum Befürworter eines Mehrheitswahlrechts, so Pröll, der außerdem beklagte, dass Österreich ein Land der Neider und Verhinderer sei.

Fast genau ein Jahr nach seinem Rückzug aus der Politik blickte Pröll beim Zeitgespräch des Forschungsinstituts für politisch-historische Studien auf seine neun Jahre in der Regierung zurück. "Ich habe ein erfülltes politisches Leben hinter mir", bilanzierte Pröll, seit einigen Monaten Vorstandssprecher der zum Raiffeisen-Konzern gehörenden Leipnik-Lundenburger Invest Beteiligung AG. Er sei in der Politik an den Rand seiner Leistungsfähigkeit gegangen.

Für ihn habe es 2008 keine Alternative zu einer großen Koalition gegeben. Aber in Krisenzeiten brauche es schnelle und klare Entscheidungen, die wären in solchen Koalitionen schwierig. Der Wähler sollte am Wahltag eine stärkere Entscheidungsgewalt haben, fordert Pröll.

Pröll: Österreicher sind "Mitraunzer"
Pröll beklagte, dass in Österreich die Neider und Verhinderer dominierten und nicht Menschen, die etwas bewegen wollen. Das sei keine Frage der großen Koalition oder der Parteien, sondern eine Grundhaltung, die es attraktiv mache "mitzuraunzen". Die Frage von Jagdeinladungen werde als wichtiger betrachtet als die Frage, wie hoch die Arbeitslosigkeit sei. "Wenn wir so weitermachen, dann viel Vergnügen."

Man müsse der Politik auch Zeit geben. "Ich halte es für dramatisch, wie schnell immer eine Umsetzung verlangt wird", sagte Pröll. Das gehe zulasten der Qualität. Diese Zeit verlangte der ehemalige Finanzminister auch für das vor wenigen Tagen beschlossene Sparpaket. Man müsse der Regierung die Möglichkeit geben, für die Finanztransaktionssteuer oder das Steuerabkommen mit der Schweiz zu kämpfen. "Sie können es schaffen", ist Pröll zuversichtlich.

"Schwierige Phase" für ÖVP
Was die eigene Partei betrifft, meinte Pröll, dass die Struktur mit neun Ländern und sechs Bünden bei der Mobilisierung oder beim Bezug zur Basis Vorteile habe. Wenn es um rasche und klare Entscheidungen gehe, sei die Struktur aber ein strategischer Nachteil. Zur derzeitigen Performance der Volkspartei meinte er: "Das, was jetzt die ÖVP im Untersuchungsausschuss trifft, kann morgen jemand anderen treffen. Es ist eine schwierige Phase."