Hohe Kosten

Ärztliche Betreuung von Häftlingen teuer wie nie

(Bild: APA/RUBRA)

Die Ausgaben für die medizinische Versorgung von Häftlingen in Österreich ist stark gestiegen - von 29,34 Millionen Euro im Jahr 2000 auf 73,76 Millionen Euro im Jahr 2010. Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Rechnungshofbericht hervor. Da Gefängnisinsassen nicht sozialversichert sind, muss das Justizministerium für deren stationäre Aufnahme in Krankenanstalten den Tarif für Privatpatienten bezahlen.

Im Durchschnitt betrugen 2010 (aktuellere Zahlen liegen noch nicht vor) die diesbezüglichen Ausgaben pro Häftling 8.418 Euro, womit sie rund dreimal so hoch waren wie die laufenden öffentlichen Gesundheitsausgaben pro Kopf in Österreich. Mit rund 50 Prozent den größten Anteil an den Kosten stellte die externe Unterbringung geistig abnormer Rechtsbrecher in psychiatrischen Anstalten dar, geht aus dem Bericht hervor.

Bundesländer verweigern höheren Beitrag
Zur Abdeckung der Mehrausgaben leisten die Bundesländer dem Justizministerium auf Grundlage von Vereinbarungen jährliche Pauschalvergütungen in Höhe von insgesamt 8,55 Millionen Euro. Der Rechnungshof hatte der Justiz zwar Verhandlungen zur Erzielung einer höheren Kostengerechtigkeit bzw. eines Kostenausgleichs empfohlen, laut Ministerium sei dies jedoch am Widerstand der Bundesländer gescheitert.

Durch die Unterbringung im vom Justizministerium neu errichteten Forensischen Zentrum Asten bei Linz seien laut dem Bericht jährliche Einsparungen in einer Größenordnung von rund 8,20 Millionen Euro zu erwarten. Das am 1. Februar 2010 eröffnete Zentrum bietet Platz für 90 unzurechnungsfähige Rechtsbrecher, die von justizeigenem Personal "umfassend therapeutisch behandelt und bewacht werden", wie das Ministerium damals betonte.

Auch Ausgaben für Stammpersonal gestiegen
Die Ausgaben für das medizinische Stammpersonal in den Justizanstalten stiegen laut Rechnungshof von rund 9,05 Millionen Euro im Jahr 2000 auf etwa 11,42 Millionen Euro im Jahr 2010. Das Ministerium habe ab 2009 verstärkt Betreuungspersonal zugekauft und dafür 2010 weitere 8,48 Millionen Euro aufgewendet.

Die Ausgaben für Medikamente stiegen von 2,76 Millionen Euro (2000) auf 8,19 Millionen Euro (2008) und konnten in der Folge durch Maßnahmen im Einkauf um rund elf Prozent auf 7,30 Millionen Euro (2010) gesenkt werden.