Kürzungen beim Heer

Noch mehr sparen: Darabos will “Gang höher schalten”

02.03.2012 14:34

Verteidigungsminister Nobert Darabos hat am Freitag die teils massiven Kürzungen in seinem Ressort im Rahmen des Sparpakets verteidigt. Er sieht sogar noch mehr Einsparungspotenzial. "Wir müssen diesen Weg nicht nur fortsetzen, sondern einen Gang höher schalten", so der SPÖ-Politiker. Die Einschnitte seien "schmerzlich, aber vertretbar". Dabei sind viele der ursprünglich vorgesehenen Maßnahmen beim Heer noch gar nicht fix.

So soll die geplante Überstundenkürzung nicht alle 14.000 Berufssoldaten betreffen. Ausnahmen soll es vor allem für Niedrigverdiener geben, deutete der Minister an. Die Kürzung der sogenannten 41. Wochenstunde bedeutet für Chargen mit 1.492 Euro Bruttobezug einen Verlust von 25 Euro, ein Unteroffizier mit 1.775 Euro Gehalt verliert 97 Euro, und ein Offizier mit einem Lohn von 2.492 Euro verliert 119 Euro im Monat.

Umstrukturiert werden sollen auch die Heeresspitäler, genaue Pläne werden aber erst erarbeitet. Darabos denkt dabei an Schließungen von teuren, unbelegten Bettenstationen. Die Impfzentren sollen erhalten bleiben und die Spitäler zu "Ambulanzzentren" werden. Bis Mitte 2013 soll das Sanitätswesen jedenfalls umstrukturiert sein.

Aufnahmestopp nicht in vollem Ausmaß
Der geplante Aufnahmestopp im öffentlichen Dienst soll beim Heer nicht im vollen Ausmaß kommen. Es dürfen, so Darabos, jährlich 350 Zeitsoldaten, 200 Unteroffiziere und 50 Offiziere aufgenommen werden. Damit sei sichergestellt, dass es zu keiner Überalterung der Truppe komme.

Die Befürchtung, dass die Einsparungen zu Einbußen bei der Katastrophenhilfe und den Auslandseinsätzen führen, wie zuletzt unter anderem Generalstabschef Edmund Entacher gemeint hat, wies Darabos zurück. Das Bundesheer sei durch die Einsparungen in seiner operativen Tätigkeit nicht tangiert und könne seine Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen.

General Commenda leitet Reform-Team
Darabos kündigte an, bis 2016 insgesamt 2.100 Posten einsparen zu wollen. Zum einen setzt er dabei auf Personaltransfers in andere Ministerien und zum anderen auf eine Verschlankung der Verwaltung. Alleine in der Zentralstelle will Darabos 15 Prozent der Bediensteten einsparen. Die angedachte Reform der Zentralstelle kommt allerdings nicht so schnell wir geplant, sondern erst 2013. Für die Ausarbeitung der anstehenden Reformen wird ein eigenes Teams gebildet, das von Generalleutnant Othmar Commenda geleitet wird.

Opposition: "In gröbstem Maße unsozial"
Die Opposition hat mit Kritik auf die Einsparungspläne Darabos reagiert. Freiheitliche und BZÖ stoßen sich vor allem an den geplanten Gehaltskürzungen bei den Soldaten. Der FPÖ-Abgeordnete Mario Kunasek bezeichnete die Abschläge bei den Löhnen in einer Aussendung als "in gröbstem Maße unsozial" und kündigte an, im Parlament einen Antrag auf Beibehaltung der 41. Wochenstunde für Soldaten zu stellen.

BZÖ-Wehrsprecher Kurt List warf Darabos vor, "als roter Parteisoldat das Bundesheer in die größte Krise in der Zweiten Republik geführt" zu haben und forderte ihn zum Rücktritt auf. "Wenn Darabos angesichts dieser desaströsen Ressortführung nur einen Funken Anstand besitzt, tritt er sofort zurück", so List.