Di, 22. Mai 2018

Niederlande-Veto

01.03.2012 23:05

Schengen-Beitritt: Bukarest und Sofia in der Warteschleife

Für Rumänien und Bulgarien hat sich die Hoffnung zerschlagen, auf dem EU-Gipfel am Donnerstag grünes Licht für einen Beitritt zum Schengen-Raum zu bekommen. Am Abend hieß es aus Brüssel, dass der Rat der EU-Innenminister im September auf diese Frage zurückkommen wird, "um eine Entscheidung zu treffen".

"Wir denken, dass Sofia und Bukarest nicht alles getan haben, was sie sollten", sagte der niederländische Premier Mark Rutte. Zwar hätten beide Länder Fortschritte gemacht, diese seien seiner Meinung nach jedoch für eine Aufnahme in den Schengen-Raum nicht ausreichend.

Die Entscheidung müssen die EU-Länder einstimmig treffen, die Niederlande blockieren jedoch seit Monaten die Aufnahme der beiden EU-Mitglieder. Diplomaten zufolge begründet die niederländische Regierung ihre Bedenken besonders mit der Lage in Bulgarien.

Kampf gegen Korruption nicht ausreichend
Die Niederlande fordern mehr Fortschritte im Kampf gegen die Korruption und bezweifeln die Fähigkeit beider Länder zum Schutz der Schengen-Außengrenzen im Falle einer Aufnahme. Die Regierungen in Bukarest und Sofia werden in diesem Fall als Doppelpack behandelt - ein Land wird nicht ohne das andere in den Schengen-Raum aufgenommen.

Grünes Licht im September?
Rumänien und Bulgarien dürfen aber darauf hoffen, im September grünes Licht zu bekommen. Wie der Online-Dienst "EU-Observer" auf seiner Website meldet, sieht ein Kompromisstext aus dem Team von EU-Ratspräsident Herman van Rompuy vor, dass die beiden Länder "im Prinzip" im Herbst das Okay für den Schengen-Beitritt erhalten. Die niederländische Regierung hatte bislang festgehalten, dass sie ihr Veto nur dann aufhebt, wenn beide Länder im Sommer einen positiven Bericht der EU-Kommission zur Korruptionsbekämpfung bekommen.

Im Herbst des vergangenen Jahres hatten die EU-Innenminister das Projekt vorerst auf Eis gelegt. Damals hatten neben den Niederlanden auch die Finnen ihr Veto eingelegt. Wären die Grenzen offen, hätten kriminelle Banden freie Fahrt nach Westeuropa, hieß es damals.

Keine Passkontrollen an den Grenzen
Im 1985 gegründeten Schengen-Raum, in dem es keine Passkontrollen an den Grenzen gibt, kontrollieren die Staaten ihre Binnengrenzen nicht mehr - dafür wurde die Überwachung der Außengrenzen verstärkt. Heute gehören 25 Staaten Schengen an, dazu zählen 22 EU-Länder sowie Norwegen, Island und die Schweiz.

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