Mo, 21. Mai 2018

"Sauberkeit in Justiz"

01.03.2012 10:52

Kinderpornos am PC: Richter erhält 5 Jahre Berufsverbot

Diese Entscheidung der Disziplinarkommission beim Oberlandesgericht Innsbruck dürfte für einen derzeit suspendierten Salzburger Richter das Ende seiner beruflichen Laufbahn bedeuten. Im Strafprozess war er wegen des Besitzes von Kinderpornos noch mit einer bedingten Haftstrafe und einer Geldstrafe davongekommen. Dazu kam jetzt jedoch noch ein mehrjähriges Berufsverbot.

Hans Rathgeb, der Präsident des Salzburger Landesgerichts, bestätigte am Mittwoch auf Anfrage der "Krone": "Ja, es stimmt. Die Disziplinarkommission in Innsbruck hat in diesem Fall eine Entscheidung getroffen. Die ist aber noch nicht rechtskräftig. Mehr kann ich dazu nicht sagen, weil bei mir noch kein Disziplinarerkenntnis eingegangen ist."

Aus normalerweise bestens informierten Insiderkreisen war allerdings zu vernehmen: "Die Kommission hat den Richter fünf Jahre lang gesperrt. Sie hat hohe moralische Ansprüche an dieses Amt gestellt und ist um Sauberkeit in der Justiz bemüht."

Bei Strafprozess bedingte Haft und 2.250 Euro Geldstrafe
Ein automatischer Amtsverlust wäre nur mit einem Urteil verbunden gewesen - ab sechs Monaten unbedingt oder einem Jahr bedingt. Doch beim Strafprozess war der 47-Jährige Anfang November mit fünf Monaten bedingter Haft und einer unbedingten Geldstrafe von 2.250 Euro davongekommen (siehe Infobox). Die Anklage hatte auf "pornografische Darstellung Minderjähriger" gelautet.

Ins Visier der Fahnder war der Jurist – er war auch als Jugendrichter im Einsatz – im August 2011 geraten. Bei einer Internet-Razzia war aufgefallen, dass der 47-Jährige in den Monaten zuvor mehrfach Kinderpornos auf seinem Privat-PC angesehen, heruntergeladen und teilweise auch auf der Festplatte gespeichert hatte - was sich bei einer Hausdurchsuchung bestätigte. Seither ist der Jurist vom Dienst suspendiert, eine Rückkehr erscheint unwahrscheinlich.

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