So, 19. November 2017

Endloser Patentkrieg

13.02.2012 09:44

Apple klagt erneut gegen Samsung und Motorola

Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hat Apple eine neue Großoffensive gestartet. Zwei weitere Klagen in den USA nehmen die Rivalen Motorola und Samsung mit neuen Vorwürfen ins Visier. Mit ihnen ist der iPhone-Hersteller weltweit in diverse Prozesse mit gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfen verwickelt ist.

Im Fall von Samsung will Apple per einstweiliger Verfügung das aktuelle Android-Flaggschiff Galaxy Nexus stoppen, das in enger Zusammenarbeit mit Google entwickelt wurde. Apple wirft die Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor.

Die Themen sind weit gefächert: Es geht um ein Patent zur Vervollständigung von Worten beim Eintippen, die Bewegung zum Lösen der Bildschirmsperre ("Slide to unlock"), das Hervorheben von Telefonnummern und anderen nutzbaren Informationen sowie ein Such-Patent, bei dem es um Apples neuen "persönlichen Assistenten" Siri geht, mit dem man sich per Sprache unterhalten kann. Der deutsche Patentexperte Florian Müller bezeichnete die Kombination dieser Patente in einer ersten Analyse als "Vier Ritter der Apokalypse".

Gegenklage soll Motorola-Patent ausbremsen
Gegen Motorola hat Apple bei einem Bezirksgericht in Kalifornien Klage eingereicht. Hintergrund ist ein Lizenzabkommen Motorolas mit dem Chiphersteller Qualcomm. Apple behauptet, Motorola biete die Verwendung des Patents nicht zu fairen Bedingungen an, sodass der Konzern sich außerstande sehe, eine Lizenz zu erwerben. Dieses Argument hat der Konzern bereits in Deutschland eingebracht. Dort hat Motorola im Oktober 2010 Klage gegen den Verkauf verschiedener Apple-Smartphones eingebracht, die ebenjenes Patent - laut Motorola ohne Erlaubnis - verwenden. Eine Entscheidung im deutschen Patentstreit steht noch aus. Mit der Klage in Kalifornien will Apple nun verhindern, dass Motorola das Patent auch in den USA anführt, wo der Konzern Ende Jänner gegen Apple klagte (siehe Infobox).

Erbitterter Kampf Apple gegen Google
Google, die treibende Kraft hinter Android, ist von den neuen Klagen indirekt betroffen. Flaggschiff-Geräte wie das aktuelle Galaxy Nexus bekommen traditionell als Erste die neueste Software-Version und entstehen in enger Kooperation mit dem Internetkonzern. Google ist zudem gerade dabei, Motorola für 12,5 Milliarden Dollar (9,48 Milliarden Euro) zu übernehmen, um angesichts der vielen Klagen das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.

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