EU-Verfahren

Samsung unter Verdacht der Marktmanipulation

(Bild: Axel Schmidt/ddp)

Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung steht im Verdacht, seine Position auf dem europäischen Markt zum Schaden von Konkurrenten und Verbrauchern missbraucht zu haben. Die EU-Kommission in Brüssel hat deshalb eine förmliche Untersuchung eingeleitet, wie die Behörde am Dienstag mitteilte.

Der südkoreanische Konzern wird verdächtigt, "bestimmte seiner wesentlichen Standard-Patentrechte" genutzt zu haben, "um den Wettbewerb zu verzerren", hieß es in der Erklärung.

Laut EU-Kommission hatte sich Samsung 1998 verpflichtet, bestimmte Patente an andere Unternehmen der Branche zu fairen Konditionen zu lizenzieren, um die Standardisierung von für den gesamten Mobilfunk wichtigen Technologien sicherzustellen.

Die Südkoreaner stehen laut Kommission nun im Verdacht, sich nicht an die Verpflichtung gehalten zu haben, weil sie 2011 in mehreren EU-Staaten wegen angeblicher Verletzung ihrer Patentrechte vor Gericht gezogen seien.